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Deutschland / Welt „Die Welt schläft nicht“ – Merkel wirbt für mehr Geschlossenheit
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Die Welt schläft nicht“ – Merkel wirbt für mehr Geschlossenheit
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12:52 09.05.2019
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt für europäische Geschlossenheit. Quelle: Michael Kappeler/dpa
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Sibiu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Europäische Union zur Geschlossenheit aufgerufen, um sich im internationalen Wettbewerb behaupten zu können. „Die Welt schläft nicht“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag zum Auftakt des EU-Gipfels im rumänischen Sibiu.

„Wir müssen innovativ sein, wir müssen stark sein, wir müssen geeint sein. Und dafür werden wir heute werben.“ Es gehe darum zu zeigen, dass die EU trotz aller Differenzen zum gemeinsamen Handeln in der Lage sei, um Frieden und Wohlstand zu sichern.

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Auf dem informellen EU-Gipfel ohne Großbritannien wollen sich die anderen 27 Staats- und Regierungschefs mit der Zukunftsagenda der EU befassen. Mehrere Teilnehmer haben Reformvorschläge vorgelegt. Der Entwurf für die Gipfelerklärung ist aber sehr allgemein gehalten.

Rumäniens Präsident will Bürger mehr miteinbeziehen

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis hat sich kurz vor der Europawahl für mehr Einfluss der Bürger bei der Besetzung von Spitzenposten in der EU ausgesprochen.

Entweder der Kommissionspräsident oder der Ratspräsident sollte direkt zur Wahl stehen, sagte Iohannis beim EU-Gipfel am Donnerstag in Sibiu (Hermannstadt). „Dann erst hätten wir einen Spitzenkandidaten, den der Wähler wählt.“

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Für die Wahl haben die Parteien teilweise Spitzenkandidaten nominiert, die sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewerben. Für die konservative Europäische Volkspartei (EVP) geht der CSU-Politiker Manfred Weber ins Rennen, für die Sozialdemokraten der Niederländer und derzeitige Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans.

Staatschefs debattieren über Zukunft Europas

Es gibt jedoch keinen automatischen Anspruch des Wahlsiegers auf das Amts des Kommissionschefs; die Staats- und Regierungschefs sowie das Europaparlament müssen sich letzten Endes mehrheitlich auf einen Kandidaten einigen.

Beim informellen Gipfel in Sibiu standen vor allem Debatten über die Zukunft Europas im Zentrum. Die EU müsse den Bürgern Sicherheit garantieren, sagte Iohannis, auch in der Energieversorgung. Zudem müsse die Staatengemeinschaft globale Verantwortung übernehmen, etwa fürs Klima.

Die Bürger in Europa können vom 23. bis 26. Mai ein neues EU-Parlament wählen, in Deutschland findet der Urnengang am Sonntag, 26. Mai, statt. Ein großer Teil der in Deutschland geltenden Gesetze wird mittlerweile in Brüssel von allen EU-Staaten vorgegeben.

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Von RND/dpa/lf

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