Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Diese Rolle spielt die britische Opposition im Brexit-Streit
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Diese Rolle spielt die britische Opposition im Brexit-Streit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:28 29.01.2019
Die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper Quelle: Will Oliver/EPA/dpa
Anzeige
London

Mit dem Eiertanz ist es so eine Sache. Eigentlich sollte die Leistung vom Artisten kunstvoll zwischen ausgelegten Eiern vollführt werden. Die Frage aber ist, wie lange weniger Tanzbegabte durchhalten können, ohne dass es zu einem unschönen Schauspiel kommt. Lange sah es danach aus, als ob die britische Labour-Partei den Eiertanz perfektioniert habe, insbesondere deren Chef Jeremy Corbyn. Vor dem EU-Referendum 2016 unterstützte er zwar offiziell die Kampagne, die für den Verbleib des Königreichs in der Gemeinschaft warb. Das aber tat er ohne viel Leidenschaft.

Nach dem Brexit-Votum meldete er sich dann als einer der ersten mit der Forderung, die Scheidung sofort einzuleiten. Seitdem aber kam nicht viel Substanzielles von dem Altlinken, der stets jenem Labour-Flügel angehörte, der die EU als neoliberales Projekt ablehnte.

Labour-Abgeordnete Cooper könnte für eine Revolte sorgen

Es ist deshalb bezeichnend, dass nun nicht er, sondern eine Gruppe um die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper für eine Revolte gegen die Regierung sorgen könnte. An diesem Dienstag will sie im Unterhaus über einen Antrag abstimmen lassen, nach dem der Brexit bis zum Jahresende verschoben würde, wenn es bis Ende Februar keine Lösung gibt, keinen Ausweg aus der aktuellen Patt-Situation. Damit wollen die vornehmlich europafreundlichen Kräfte vermeiden, dass es zu einem ungeordneten Brexit ohne Deal kommt.

Lesen Sie hier: Warum Parlamentssprecher John Bercow und die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper für May gefährlich werden können

Diese Default-Option immerhin lehnt die Mehrheit des Parlaments ab. Das ist aber bislang das einzige, worauf sich die meisten Abgeordneten einigen können. Das von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen etwa wurde vor zwei Wochen abgelehnt. Dennoch hat sie die Hoffnung nicht aufgegeben, mit der EU nachzuverhandeln, sodass der Vertrag mit kleinen Änderungen bei einem erneuten Votum gebilligt werden könnte.

Jeremy Corbyn hielt sich aus dem Thema Brexit heraus

Jeremy Corbyn, Vorsitzender der Labour-Partei Quelle: House Of Commons/PA Wire/dpa

Wo aber bleibt Jeremy Corbyn? Während sich die Konservativen auf offener Bühne über der Europafrage zerfleischen, hielt er sich in den vergangenen Jahren am liebsten aus dem Thema Brexit heraus, ignorierte in den Parlaments-Fragestunden an die Premierministerin zur Bestürzung vieler Beobachter den EU-Austritt oft komplett. Corbyns Schwäche, so kritisieren selbst Parteikollegen, habe es der britischen Regierung erst ermöglicht, ohne klaren Plan durch die Verhandlungen mit Brüssel zu taumeln und am Ende zunehmend den Forderungen der Brexit-Hardliner nachzugeben. Der Ausgang ist auch zwei Monate vor dem offiziellen Austritt aus der EU am 29. März ungewiss.

Der Schlingerkurs der Opposition liegt vor allem daran, dass sich etliche Wähler in sozialdemokratischen Stammgegenden im Norden Englands für den EU-Austritt entschieden haben.

Diese Bezirke würde Labour durch einen allzu proeuropäischen Kurs wohl verlieren, ohne wirkliche Zugewinne in anderen Gebieten erzielen zu können, wie der Politikwissenschaftler John Curtice sagt. Da hält Corbyn gerne die Kritik aus den Städten aus, wo sich die Menschen mehrheitlich anti-Brexit präsentieren, aber trotzdem traditionell pro Labour votieren.

Jeremy Corbyn wären Neuwahlen am liebsten

Mit vagen Äußerungen versuchte die Parteispitze, alle Seiten bei der Stange zu halten. Am liebsten wären dem Vorsitzenden Neuwahlen, obwohl Labour laut Umfragen trotz des derzeitigen Regierungschaos keinen wirklichen Vorsprung genießt. Mit ihm als Premier würde es ohnehin ebenfalls zum Brexit kommen, das hat er deutlich gemacht. Wie aber sähe ein Labour-Austritt aus? Erst kürzlich legte Corbyn so etwas wie eine Strategie vor.

Er würde zurück nach Brüssel gehen, um einen besseren Deal zu erreichen, sagte er und vergaß während seiner Phrasen-Jonglage zu erwähnen, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass die EU neu verhandeln würde, nur weil ein anderer Partner am Tisch sitzt. Seine roten Linien ähneln ohnehin jenen von May, sodass er vermutlich mit demselben Abkommen auf die Insel zurückkehren würde.

Inhaltlich müsste der von der Regierungschefin ausgehandelte Deal eigentlich nach dem Gusto von Corbyn sein. Weil es jedoch ein „Tory-Brexit“ sei, wie er sagt, scheint Corbyn derzeit nicht bereit für einen parteiübergreifenden Kompromiss.

Lesen Sie hier: „House of Chaos“ – So macht sich Großbritannien zur Lachnummer

Unterdessen rumort es in der zerstrittenen Labour-Partei. Einige Abgeordnete wünschen einen soften Brexit, andere fordern ein Aussetzen des Scheidungsprozesses, wieder andere wollen ein erneutes Referendum. Noch einmal das tief gespaltene Volk zu befragen, gilt als unwahrscheinlichstes Szenario, auch weil diese Option „nicht so beliebt ist, wie manchmal behauptet wird“, so Politologe John Curtice.

Zudem versucht neben May auch Corbyn, unter allen Umständen eine zweite Volksabstimmung zu verhindern. Die Mehrheit seiner Fraktion weiß er dabei hinter sich, auch wenn Umfragen andeuten, dass die meisten Labour-Mitglieder wiederum einen Ausweg aus dem Brexit-Wahnsinn begrüßen würden.

Mehr zum Thema Brexit

Satire: Theresa May als Gollum: Andy Serkis parodiert Premierministerin

Interview: „Großbritannien droht ein gigantisches Jobvernichtungsprogramm“

Kommentar: Mit oder ohne May – Der Brexit bleibt Nonstop-Nonsens

Pressestimmen: „Es geht nicht nur um den Brexit, sondern um das Überleben“

EU-Gipfel entscheidend? Wie es jetzt mit dem Brexit weitergeht

Wirtschaft nach Brexit-Entscheidung in Alarmstimmung

No-Deal-Brexit: Diese Branchen trifft es besonders hart

Interview: „Das Risiko eines harten Brexits ist real“

Von Katrin Pribyl/RND

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seit 2012 eine Beratungsstelle, an die sich Familienmitglieder und Freunde von Menschen wenden können, die in die salafistische Szene abrutschen. Zuletzt ging das Interesse daran allerdings deutlich zurück.

29.01.2019

Die Europäer versuchen, den Atomdeal mit dem Iran zu retten. Ein spezielles Bezahlsystem soll dabei helfen. Doch das wird in Washington nicht gerne gesehen. Droht neuer Ärger zwischen Europa und den USA?

30.01.2019

Die Vereinigten Arabischen Emirate gelten im Nahen Osten als Vorbild in Sachen Gleichberechtigung. Die Vergabe des Gender Balance Awards in Dubai sorgt allerdings für Verwunderung – denn die Wahl der Preisträger ist alles andere als ausgeglichen.

28.01.2019