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Deutschland / Welt Mäßiges FDP-Ergebnis: Plötzlich gibt sich Lindner selbstkritisch
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23:15 26.05.2019
Christian Lindner Quelle: imago images / Revierfoto
Berlin

Christian Lindner erzählt jetzt die Geschichte vom „kleinen Gewinner“. Ein großer Gewinner dieser Europawahl sei die FDP zwar nicht, aber angesichts von Stimmengewinnen eben ein kleiner. In der FDP-Zentrale ist die Enttäuschung über das Ergebnis aber deutlich spürbar. Den größten Applaus gibt es auf der Wahlparty für die gestiegene Wahlbeteiligung – und für das gute Abschneiden der Liberalen in anderen europäischen Ländern.

Später in TV-Interviews gibt sich Lindner selbstkritisch. „Wir müssen schauen, was können wir ändern am Profil der FDP, um unser Potenzial auch ausschöpfen zu können“, sagte er im ZDF.

Europa wieder zum Leuchten bringen“ – diese Forderung hatte FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer immer wieder erhoben. Dass es ihr dies mit dem eigenen Wahlkampf nicht gelungen ist – darüber herrschte hinter vorgehaltener Hand schon in den Tagen vor der Wahl Konsens in der FDP.

Liberale kommen kaum von der Stelle

3,4 Prozent – das war das niederschmetternde Ergebnis der FDP bei der Europawahl im Jahr 2014. Dieses Ergebnis wollte die FDP, so das von Parteichef Lindner genannte Ziel, eigentlich verdreifachen. Die Grünen wachsen, die FDP kommt kaum von der Stelle.

Lesen Sie hier den Ticker zur Europawahl: Prognosen, Ergebnisse und Reaktionen

Die Europakampagne der FDP zündete nicht. Das dürften intern einige insbesondere Spitzenkandidatin Beer ankreiden. Erst sorgte ein „Spiegel“-Artikel für Aufregung, in dem Beer fehlender Abstand zum ungarischen Regierungschef Viktor Orban vorgeworfen wurde. Beer fand auf dem Europaparteitag der FDP Ende Januar klare Worte: „Ich habe keinerlei Sympathien für Herrn Orban. Ich habe keinerlei Sympathien für seine Idee von einer illiberalen Demokratie.“ Da war die Unterstützung für Beer in der Partei noch groß.

Aber dann schob Beer, die unbedingt stellvertretende Parteivorsitzende werden wollte, im Vorfeld des regulären Parteitags im April rabiat die Amtsinhaberin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Seite. Beer, die bis dahin Generalsekretärin war, bestand auf dem Vize-Amt. Die Delegierten straften sie dafür gnadenlos ab – mit einem Ergebnis von 58,5 Prozent. Beers Reaktion, notgedrungen, war: „Jetzt gilt es, sich einmal kurz zu schütteln und nach vorn zu schauen.“

Lindners „Fridays for future“-Patzer

Generell tat die FDP sich in den vergangenen Monaten schwerer als die Oppositionskonkurrenz von den Grünen, die scheinbar mühelos von Zwischenhoch zu Zwischenhoch eilten. Noch immer kreiden in der Öffentlichkeit viele der FDP das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen nach der Bundestagswahl an. Es kostete die Partei manche zudem Sympathien, dass der Vorsitzende Lindner zu den „Fridays for future“-Protesten gegen die herrschende Klimapolitik sagte: „Von Kindern und Jugendlichen kann man nicht erwarten, dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen. Das ist eine Sache für Profis.“

In den letzten Wochen des Wahlkampfs setzte die FDP als Trumpf vor allem darauf, eine Veränderung des europäischen Machtgefüges in Aussicht zu stellen. „Gemeinsam mit der Liste des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wollen wir die Macht der großen Koalition in Brüssel und Straßburg brechen“, sagte Beer. Inhaltlich trennt die FDP auch einiges von Macron, der etwa ein gemeinsames Eurozonenbudget will. Dass die FDP die Macron-Karte bedingungslos spielte, lag nach Einschätzung von Beobachtern auch daran: Sie hatte keine andere mehr übrig.

Lesen Sie auch ein Interview mit Nicola Beer: „Wir wollen die Macht der großen Koalition brechen“

Von Tobias Peter/RND

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