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Deutschland / Welt Seenotrettung im Mittelmeer: Kein Hafen in Sicht
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09:49 09.04.2019
„Sollen die Politiker doch ehrlich sein und sagen, dass wir die Menschen lieber sterben lassen sollen“: Schiffbrüchige Flüchtlinge haben – anders als noch im Sommer 2018 – kaum noch eine Chance, auf hoher See gerettet zu werden. Die Zahl der Vermissten steigt. Quelle: Laurin Schmid/dpa
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Rom/Berlin

Alan Kurdi. So hieß der Junge, dessen Leichnam im September 2015 an einem türkischen Mittelmeerstrand angeschwemmt wurde. Ein Kleinkind in rotem T-Shirt, blauer Hose, bäuchlings in der Brandung. Das Foto löste weltweit Mitgefühl aus.

Alles spricht dafür, dass es in diesem Sommer wieder viele Alan Kurdis geben wird. Weil Europa mal wieder ums Prinzip streitet.

Alan Kurdi“ – so heißt auch das Schiff der Regensburger Hilfsorganisation Sea-Eye. Weihnachten 2018 stach das 70 Jahre alte Schiff in See, zum Beobachtungseinsatz Richtung Libyen. Michael Buschheuer und seine Mitstreiter ließen sich von der europäischen Abschottungspolitik und der Kriminalisierung durch die italienische Regierung nicht abhalten. Im Gegenteil: Sie sehen sich jetzt erst recht gefordert. Zuletzt war die „Alan Kurdi“ das einzige, das letzte zivile Seenotrettungsschiff vor der libyschen Küste. Seit Mittwoch vergangener Woche dümpelt es zwischen Malta und Italien herum, mit 64 Schiffbrüchigen an Bord. Inzwischen ohne Nahrung. In einem aufkommenden Sturm. Nachts sind die Menschen auf offenem Deck Regen und Kälte ausgesetzt.

Und keiner lässt sie an Land.

Schiff unter deutscher Flagge, deutsche NGO, deutscher Reeder und Kapitän aus Hamburg. Sie haben in libyschen Gewässern interveniert und fordern einen sicheren Hafen. Gut, dann sollen sie nach Hamburg fahren“: So reagiert Italiens Innenminister Matteo Salvini auf den Appell der Sea-Eye-Retter, sie in einen italienischen Hafen einlaufen zu lassen. Man merkt es der saloppen Formulierung an: Es macht Salvini regelrecht Spaß, den harten Hund zu geben.

Abfangen und zurück ins Lager

Rettung aus Seenot – das uralte Menschenrecht ist ausgesetzt für Menschen, die übers Mittelmeer vor Krieg, Gewalt oder Hunger fliehen.

Schon Ende März hat die EU sämtliche Schiffe der Mittelmeer-Mission Sophia zurück in die Häfen beordert. Denn Italien hat beschlossen, keine Bootsflüchtlinge mehr an Land zu lassen – selbst dann nicht, wenn sie von Militärschiffen aufgenommen worden sind.

Sophia hat in den vergangenen drei Jahren fast 50 000 Menschen von sinkenden Schlauchbooten, gekenterten oder antriebslos dahintreibenden Kuttern gerettet. Jetzt beschränkt sich die Mission darauf, mit Flugzeugen und Hubschraubern das Mittelmeer zwischen Italien und Libyen zu überwachen und die libysche Küstenwache dabei zu unterstützen, Flucht- und Schlepperboote abzufangen und die Menschen zurück in die Lager im Bürgerkriegsland zu bringen.

Ihr Schicksal ist ungewiss. Wie das der Geretteten auf der „Alan Kurdi“. Denn nicht nur Italien, auch Malta weigert sich seit dem vergangenen Sommer, Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

In Sicherheit – vorläufig: Ein geretteter Mann schickt an Bord des Hilfsschiffes „Alan Kurdi“ ein Dankgebet gen Himmel. Quelle: Fabian Heinz/sea-eye.org

Längst nicht nur aus innenpolitischem Kalkül. Sondern auch, weil es sich viel zu viele, insbesondere osteuropäische EU-Staaten zu leicht machen. Es gibt bis heute keinen EU-Verteilungsschlüssel für Mi­granten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen. Italien, Griechenland, Malta – die südlichen EU-Länder müssen zusehen, wie sie selbst mit der Aufgabe fertigwerden, die Hilfesuchenden zu versorgen. Und tun das, indem sie sie gar nicht erst ankommen lassen.

So ruft die Besatzung der „Alan Kurdi“ seit sechs Tagen mal in Rom, mal in Muscat an und bittet um Menschlichkeit. Und ein Einsehen.

Nach den Vermissten sucht keiner mehr

Die Lage auf dem Schiff werde zwar mit jedem Tag angespannter, aber sie stelle noch keine akute Notsituation dar, sagt Sea-Eye-Gründer Michael Buschheuer. „Die Menschen an Bord sind vor dem Ertrinken gerettet. Andere sind in Lebensgefahr – die Menschen in den Booten, nach denen keiner mehr sucht.“ Europa debattiere jetzt über die Geretteten, doch um die draußen auf hoher See Bedrohten schere sich niemand – Buschheuer nennt das eine „Gedankenfalle“.

„Montag vergangener Woche ist ein Boot mit 50 Menschen an Bord verschollen – nach dem sucht jetzt keiner“, sagt Buschheuer. Seine Leute haben sieben Telefonnummern der libyschen Küstenwache. Sie rufen an, keiner geht ran. Und je länger in der EU die Verhandlungen über die Aufnahme der Migranten an Bord der „Alan Kurdi“ laufen, desto länger werde die Crew daran gehindert, Schiffbrüchige zu finden.

„Keiner sucht mehr nach den Booten auf See“: Michael Buschheuer, Initiator der Flüchtlingsinitiative Sea-Eye aus Regensburg. Quelle: Stefan Sauer/dpa

Aber tragen die Lebensretter nicht dazu bei, dass sich Leute überhaupt erst auf die gefährliche Überfahrt nach Europa begeben? Buschheuer sieht diesen Vorwurf durch die Zahlen widerlegt – der Abzug der Seenotretter habe die Fluchtversuche keineswegs beendet. Er habe nur dazu geführt, dass immer mehr Boote und Menschen spurlos verschwinden. Er deutet die Kritik an Leuten wie ihm als Heuchelei: „Sollen die Politiker doch ehrlich sein und sagen, dass wir in ihren Augen die 64 an Bord lieber hätten sterben lassen sollen.“ Ein gerechtfertigter Vorwurf?

Matteo Salvini, Minister und Chef der rechtsradikalen Lega, weiß: Mit jedem Flüchtlingsboot, das er abweist, steigt seine Popularität. Roms Politik der geschlossenen Häfen wird von knapp 60 Prozent der Italiener begrüßt; Salvinis Partei hat ihren Stimmenanteil seit den Parlamentswahlen im März 2018 auf rund 34 Prozent verdoppelt. Und die Schließung der Häfen hat ihre Wirkung nicht verfehlt: Bis Ende März sind an Italiens Küsten laut Angaben des Innenministeriums nur noch 517 Migranten angekommen, im Vergleich zu 6161 im gleichen Zeitraum 2018. Ein Rückgang von mehr als 90 Prozent.

Andalusien ist das neue Sizilien

Die Zahl der Bootsflüchtlinge hatte sich schon 2018 drastisch reduziert: Über die zentrale Mittelmeerroute von Libyen nach Italien gelangten 2018 nur noch 23.000 Migranten nach Europa. Im Rekordjahr 2016 waren es rund 180.000.

Das heißt nicht, dass so viel weniger Menschen auf der Flucht sind.

Die Flüchtlinge – zumeist aus afrikanischen Krisenländern südlich der Sahara – wählen nun immer häufiger die Westroute über Algerien und Marokko nach Spanien, wo 2018 rund 58.000 Migranten ankamen – im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 160 Prozent. Andalusien ist längst das neue Sizilien – und der Trend verstärkt sich weiter: In den ersten Monaten des laufenden Jahres hat sich die Zahl der ankommenden Migranten in Spanien erneut verdoppelt.

Auch der Druck auf die östliche Mittelmeerroute nimmt wieder zu: Afghanen, Syrer und Iraker kommen laut Frontex-Chef Fabrice Leggeri wieder verstärkt über die Türkei nach Griechenland. Insgesamt hat sich der Flüchtlingsstrom nach Europa jedoch massiv reduziert: 2018 waren noch 150.000 Flüchtlinge angekommen – 2015 war es noch eine Million gewesen.

Salvini rühmt sich, dass dank seiner Abschottungspolitik nicht nur die Zahl der Migranten drastisch reduziert worden sei, sondern auch die Zahl der Toten. „Weniger Überfahrten, weniger Migranten, weniger Tote“, wiederholt er wie ein Mantra. Er beruft sich dabei auf den Umstand, dass im laufenden Jahr bisher erst ein einziger Flüchtling tot aus dem Mittelmeer geborgen wurde, während im letzten Jahr laut Angaben der UN mehr als 2000 Migranten die gefährliche Überfahrt mit dem Leben bezahlten.

Ein zweites Rettungsschiff ist beschlagnahmt

Und doch ist Salvinis Rechnung zynisch, denn sie blendet einfach die Zahl der Vermissten aus. Diese müssen zu den Toten addiert werden, denn wochenlang auf dem Mittelmeer vermisst zu sein, bedeutet mit großer Sicherheit, tot zu sein. Laut Angaben der UN werden seit Anfang des Jahres 283 Menschen im Mittelmeer vermisst. Die 50 Personen auf einem Boot, von denen seit einer Woche kein Lebenszeichen mehr kommt, sind da noch nicht mitgezählt.

Vor zwei Jahren lag die Wahrscheinlichkeit, bei der Überfahrt nach Europa zu sterben, der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zufolge noch bei 2,5 Prozent. Heute ist sie viermal höher, weil den Schiffbrüchigen kaum noch Retter zu Hilfe kommen.

Ein zweites deutsches Rettungsschiff, die „Lifeline“, ist am Kai im Hafen von Valletta vertäut. Eine Handvoll Freiwillige hält darauf Feuerwache. Maltas Behörden haben es beschlagnahmt, gegen den Kapitän Claus-Peter Resch läuft ein Prozess. Ihm drohen ein Jahr Haft oder 11.600 Euro Geldstrafe wegen „Missachtung internationaler Gesetze“: Das Schiff laufe zwar unter niederländischer Flagge, sei aber nicht in Holland registriert, so der Vorwurf. Das Urteil soll am 14. Mai fallen.

Irgendwo zwischen Italien und Malta: Frauen und Kinder harren seit sechs Tagen auf dem Deck der „Alan Kurdi“ aus. Quelle: Fabian Heinz/sea-eye.org

Resch war vor wenigen Tagen bei Bundesinnenminister Horst Seehofer. Das Gespräch war auf eine Stunde angesetzt; es wurden zwei. Resch hat Seehofer Bilder seiner Missionen gezeigt und ihm ein Buch überreicht. Darin die Daten und Namen von 35.000 Ertrunkenen. Seehofer habe „intensiv zugehört“, sagte Resch. Der Minister habe gesagt, er werde sich darum bemühen, 150 Menschen aus libyschen Lagern nach Deutschland zu holen. Auf Anfrage teilt das Ministerium nun mit, man prüfe dies.

Inzwischen haben 250 zivilgesellschaftliche Organisationen in Deutschland von der Bundesregierung einen Notfallplan für Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer gefordert. Unterschrieben haben ihn Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und auch der FC St. Pauli.

Der Papst will Salvini nicht mehr sehen

Auch in Italien gibt es Widerstand. Angesichts des unablässigen Sterbens im Mittelmeer hat die Bischofskonferenz die Regierung aufgefordert, ihre „Gleichgültigkeit gegenüber diesen Dramen und gegenüber den gefolterten Migranten in den Flüchtlingslagern Libyens“ aufzugeben und die Politik der geschlossenen Häfen zu beenden.

Und Papst Franziskus weigert sich, Salvini zu einer Audienz zu empfangen, ehe die Häfen für die Rettungsschiffe wieder geöffnet werden.

Deutschland hat sich nun bereit erklärt, einen Teil der Geflüchteten auf der „Alan Kuri“ aufzunehmen. Allerdings fühle sich die Bundesregierung nicht allein für das Schicksal der 64 Migranten zuständig, sagte Innenminister Seehofer jüngst in Berlin. Auch andere EU-Staaten müssten mitziehen. „Es muss eine Gemeinschaftsaktion sein“, betonte Seehofer.

Es wird weiter verhandelt.

Von Dominik Straub und Marina Kormbaki

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