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Deutschland / Welt Folgt auf Katarina Barley eine Frau aus dem Osten?
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17:26 05.06.2019
Bald in Brüssel: SPD-Justizministerin Katarina Barley. Quelle: imago images / photothek
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Berlin

Irgendwann im Laufe des Europawahlkampfes hatte Katarina Barley genug von all den Gerüchten und Spekulationen. „Was soll ich eigentlich noch alles machen, damit das Gerede endlich aufhört“, stöhnte sie im kleinen Kreis.

Immer wieder war die SPD-Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin mit der Behauptung konfrontiert worden, am Ende werde sie ja doch nicht aus der Bundes- in die Europapolitik wechseln.

Barley wiederholte gebetsmühlenartig, dass sie zu ihrem Wort stehe. Sie mietete eine neue Wohnung in Brüssel an, twitterte ein Fotos ihres Kündigungsschreibens der alten Unterkunft in Berlin, verriet der Öffentlichkeit, dass auch ihr früherer Ehemann in die belgische Hauptstadt ziehen werde, um die Betreuung des jüngeren der beiden Söhne sicherzustellen. Doch nichts davon half.

Lesen Sie hier, was Katarina Barley vor der Europawahl sagte

Im Gegenteil: Selbst nach der Wahl, als Barley ihr Rücktrittsgesuch bereits an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschickt hatte, konnte sich manch einer immer noch nicht vorstellen, dass die Frau aus der Nähe von Trier wirklich gehen würde. Durch den Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles bekamen die Gerüchte weitere Nahrung. Dass sei doch jetzt wirklich eine neue Lage, hieß es plötzlich am Rande von Parteiveranstaltungen, da könne Barley problemlos begründen, warum sie nun doch in Berlin gebraucht werde.

Frau Barley hält Wort

Die Deutsch-Britin strafte alle Zweifler Lügen. Am Mittwoch veröffentlichte sie beim Kurznachrichtendienst Twitter drei Fotos. Eines zeigt sie selbst, eines Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), eines ein Stück Papier. Es ist die von Wolfgang Schäuble unterzeichnete Bestätigung, dass Barley ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli niederlegen wird.

Sie habe dabei „gemischte Gefühle“ gehabt, gibt die SPD-Politikerin nachher zu Protokoll. „Fast sechs spannende und ereignisreiche Jahre war ich Bundestagsabgeordnete. Ab dem 2. Juli geht es dann in Brüssel los.“ Schon vor der formellen Verzichtserklärung hatte das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) über den bevorstehenden Termin berichtet.

Eines ihrer beiden Ämter im Bund ist Barley damit bereits los. Auch das zweite, ihr Ministeramt, gibt die 50-Jährige laut RND-Informationen definitiv ab. Ihre Bitte um Entlassung liegt bereits im Kanzleramt. Wirksam wird sie allerdings erst, wenn Angela Merkel das Schreiben an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiterleitet. Offenbar gibt es eine Vereinbarung, damit so lange zu warten, bis die SPD die Nachfolgefrage geklärt hat.

Erste Entscheidung des neuen SPD-Führungstrios

Theoretisch ist dafür fast noch ein Monat Zeit. Erst einen Tag vor der Konstituierung des neuen Europaparlamentes, also am 1. Juli, muss Barley spätestens aus ihrem Ministeramt ausscheiden. Ist bis dahin keine Nachfolgerin gefunden, müsste ein anderes Kabinettsmitglied das Ressort geschäftsführend übernehmen.

Solch eine lange Hängepartei will allerdings niemand. Eigentlich hätte die Sache schon geklärt sein sollen. Ein hochrangiger Sozialdemokrat berichtete dem RND, dass die Präsentation der Barley-Nachfolgerin für den Mittwoch dieser Woche geplant gewesen sei. Durch den Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Chefin wurde das nichts.

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Ministerien liegt traditionell bei den Vorsitzenden der Koalitionsparteien. Deshalb muss nun das kommissarische SPD-Führungstrio Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel entscheiden. Laut RND-Informationen soll die Entscheidung noch in dieser Woche fallen.

Die neue Favoritin ist selbstbewusst

Bislang galt die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, als aussichtsreiche Kandidatin. Auch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig wurde genannt. Da in Berlin allerdings kaum noch jemand davon ausgeht, dass die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält, ist es für Landespolitiker alles andere als reizvoll, ausgerechnet jetzt in die Bundespolitik zu wechseln.

Wahrscheinlicher ist es deshalb, dass die Barley-Nachfolgerin aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion kommen wird. Innenpolitikerin Eva Högl aus Berlin würde es wohl gerne werden, hat aber starke Gegner in der Fraktion. Da mit Franziska Giffey bereits eine Berlinerin im Kabinett sitzt, spricht auch der Regionalproporz gegen Högl.

Als heißeste Kandidatin gilt deshalb inzwischen Fraktionsjustiziarin Sonja Steffen, eine Rechtsanwältin aus Stralsund. Für Steffen spricht neben ihrer fachlichen Eignung, dass sie ein unverbrauchtes Gesicht ist und ein Signal für den Osten wäre, wo noch in diesem Jahr drei Landtagswahlen anstehen.

Und Steffen würde wollen. Das hat sie bereits unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Als die Ostseezeitung die 55-Jährige im März nach ihren Ambitionen fragte, sagte sie selbstbewusst: „Ich werde nicht ablehnen, wenn man mich fragt.“

Mit dieser Haltung ist sie in der SPD derzeit fast schon eine Ausnahme.

SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen aus dem Wahlkreis Stralsund-Greifswald: „Ich werde nicht ablehnen, wenn man mich fragt.“ Quelle: dpa

Von Markus Decker und Andreas Niesmann/RND

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