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Deutschland / Welt Prominente SPD-Oberbürgermeister rufen zur Wahl Ursula von der Leyens auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Prominente SPD-Oberbürgermeister rufen zur Wahl Ursula von der Leyens auf
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09:33 16.07.2019
Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin, wird von SPD-Kommunalpolitikerin als Kommissionschefin empfohlen. Quelle: Christophe Gateau/dpa
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Berlin

Vor der Wahl der neue EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament mehren sich unter SPD-Oberbürgermeistern die Stimmen, die die Ablehnung der Bewerberin Ursula von der Leyen durch die SPD-Europaparlamentarier für falsch halten.

„Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen“, sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Einerseits hat das Parlament zurecht, wie ich finde, Wert auf das Spitzenkandidatenprinzip gelegt, sich andererseits aber nicht auf einen mehrheitsfähigen Personalvorschlag einigen können“, so der SPD-Politiker weiter. Die Verhandlungsführer der Sozialdemokraten hätten der Parteienfamilie immerhin die Ämter des Parlamentspräsidenten und des Außenbeauftragten gesichert, außerdem müsse man die Interessen von Ländern wie Frankreich, Spanien und Italien berücksichtigen. „Deshalb würde ich raten, wenn ich zu raten hätte: von der Leyen wählen“, sagte Maly.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) sagte dem RND: „Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten. Aber es ist kein schlechtes Signal, wenn mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde zwei starke Frauen aus Deutschland und Frankreich an der Spitze der wichtigsten Institutionen der EU stehen.“ Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Nur mit einer engen Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich kann die EU auf Dauer funktionieren.“

Göttinger OB warnt vor „Hängepartie für Europa

Auch der Göttinger SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler warnte vor den Folgen einer Ablehnung von der Leyens durch das Europäische Parlament: „Eine Nicht-Lösung ist immer leichter als eine Lösung“, sagte Köhler dem RND, „die Hängepartie für Europa würde durch eine Ablehnung von der Leyens noch größer werden“. Köhler betonte, dass er selbst sich auch einen der Spitzenkandidaten an der Spitze der Kommission gewünscht hätte. „Aber die Spitzenkandidaten hatten keine Mehrheit. Jetzt muss man sich einer neuen Situation stellen.“

Die 16 SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben sich bereits darauf festgelegt, Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin wählen zu wollen. Sie pochen auf das sogenannte „Spitzenkandidatenprinzip“, wonach der künftige Kommissionschef oder die Kommissionschefin bei der Europawahl im zurückliegenden Mai als Spitzenkandidat einer europäischen Parteienfamilien angetreten sein muss.

Lesen Sie auch den Kommentar: Es gibt nur einen guten Grund, von der Leyen die Stimme zu verweigern

Von Andreas Niesmann/Gordon Repinski/RND

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