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Deutschland / Welt Geheimdienste fragten Asylbewerber aus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Geheimdienste fragten Asylbewerber aus
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16:11 30.01.2016
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Berlin

Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz sind zwischen 2000 und 2013 an 850 Asylbewerber herangetreten, um von ihnen Informationen abzuschöpfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die der "Spiegel" am Samstag berichtete und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Informationen gegen Schutzstatus

477 der Asylbewerber wurde anschließend ein Schutzstatus gewährt, mit dem sie in den Deutschland bleiben können - also Asyl oder Flüchtlingsschutz. Die Linke mutmaßt nun, dass die Geheimdienste den Asylbewerbern den Schutzstatus im Gegenzug für Informationen angeboten haben.

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"Flüchtlinge wurden jahrzehntelang faktisch von BND und BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz) erpresst - ein völlig inakzeptables Vorgehen in demokratischen Rechtsstaaten", sagte die Linke-Politikerin Martina Renner der Deutschen Presse-Agentur. Der Wahrheitsgehalt von so gewonnenen Angaben sei nicht belastbar. Um welche Themen es bei der Kontaktaufnahme ging, ging aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor.

dpa

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