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Deutschland / Welt Geräuschlos, sachlich, unprätentiös – Die SPD setzt auf Rolf Mützenich
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Geräuschlos, sachlich, unprätentiös – Die SPD setzt auf Rolf Mützenich
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18:13 03.06.2019
Rolf Mützenich soll kommissarisch die Führung der SPD-Fraktion übernehmen. Quelle: Paul Zinken/dpa
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Köln

In Zeiten, in denen die Sozialdemokraten ihr Spitzenpersonal schneller verschleißen als der Hamburger SV, ist Rolf Mützenich (59) so etwas wie ihr Zeugwart. Wenn man ihn braucht, ist er zur Stelle. Geräuschlos, sachlich, unprätentiös.

Die Genossen wissen: Auf den Kölner Bundestagsabgeordneten können sie sich verlassen. Dazu ist er zu lange an Bord, kennt den Laden wie kein Zweiter. Und wenn es ihn kurzzeitig mal nach vorne spült, weil die Hütte brennt, macht er diesen Job. Vorübergehend. Ohne viel Aufhebens. Das ist verdammt viel in unruhigen Zeiten.

Als Dienstältester im Fraktionsvorstand soll Mützenich, Experte für Außenpolitik, für Verteidigung, Entwicklungspolitik und Menschenrechtsfragen, neuer Fraktionsvorsitzender werden und damit Andrea Nahles beerben –kommissarisch bis zu einer Neuwahl. Sein Kommentar dazu: „Das ist ein völlig normaler Vorgang.“

Seit 2002 im Bundestag

Seit 2002 sitzt der Politikwissenschaftler Mützenich im Bundestag. Er hat seinen Wahlkreis im Kölner Norden immer direkt erobern können. Vor allem Menschenrechtsfragen liegen ihm am Herzen.

In Istanbul verfolgte er erst kürzlich als Beobachter den Prozess gegen den Kölner Sozialwissenschaftler und Journalisten Adil Demirci, der nach seiner willkürlichen Verhaftung das Land nicht mehr verlassen darf und richtete deutliche Worte an den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan. Die türkische Seite „versteht offenbar nicht, zu was für einem Maß an Entfremdung solch eine Entscheidung führt“.

Er werde innerhalb der Bundesregierung darauf drängen, den von der Türkei angestrebten Ausbau der Zollunion zu verhindern, „solange es keine fairen Verfahren für Bürger unseres Landes gibt. Wir werden unserem Ärger weiter Luft machen.“

Kritik an Trump

Da alles klingt gleichermaßen unaufgeregt wie entschlossen. Und geht vielleicht deshalb im lauten Berliner Politikbetrieb manchmal unter. Mützenich, der aus einer Kölner Arbeiterfamilie stammt und sich von der Hauptschule über das Gymnasium bis zum Studium vorarbeitete, hat in der SPD durchgedrückt, dass seine Partei zumindest bis Herbst keine deutschen Waffen an Saudi-Arabien mehr verkauft.

Und er kritisiert die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, den Vertrag über landgestützte Mittelstreckenraketen in Europa zu kündigen, mit den Worten, dass es „weltweit mehr unverantwortliche Entscheider als Verantwortungsträger gibt“.

Auch sein Parteifreund, Außenminister Heiko Maas, musste sich wegen des aus Mützenichs Sicht zu harschen Kurses gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auch schon Kritik gefallen lassen. In der GroKo will Mützenich Druck machen bei der Grundrente und dem Klimaschutzgesetz.

So mancher in der Partei fragt sich allerdings, warum er davon noch nichts gehört hat. Was jedoch nicht an Mützenich liegt. Bloß weil er nicht twittert, selten Interviews gibt, dafür lieber Gastbeiträge schreibt oder vor 20 Zuhörern bei einer Europaveranstaltung im Rheinland über die Herausforderungen der internationalen Politik diskutiert.

Keine Nebentätigkeiten

Im Bundestag gehört der 59-Jährige zu denjenigen, die Wert auf Abgrenzung zum Lobbyismus legen. „Mein Mandat steht für mich im Mittelpunkt meiner Arbeit“, betont er auf seiner Homepage. Über irgendwelche Einkünfte aus Nebentätigkeiten oder zur Wahrnehmung von Lobbyinteressen verfügt er nach eigenen Angaben nicht. Stattdessen engagiert er sich ehrenamtlich für den Verein Kindernöte und andere Nichtregierungsorganisationen.

So manch einer in der SPD hat sich im Laufe der vielen Krisen schon gewünscht, Mützenich würde mal so richtig mit der Faust auf den Tisch hauen. Macht er aber nicht. Er bewahrt lieber Haltung und versucht, aus der zweiten Reihe etwas zu bewegen.

Auf die Frage, ob ihn irgendetwas zur Weißglut bringen könne, hat er mal geantwortet: „Nachts im Dunkeln auf Legosteine treten“. Das ist viele Jahre her - seine beiden Kinder sind längst erwachsen.

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