Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Wieder Abfuhr für die AfD: Auch Gerold Otten fällt durch
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Wieder Abfuhr für die AfD: Auch Gerold Otten fällt durch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:12 11.04.2019
Gerold Otten wirft während der Abstimmung über das Amt eines weiteren Vizepräsidenten des Bundestages seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa
Berlin

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Abgeordneten aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen. Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit. Es war bereits der siebente Wahlgang und dritte AfD-Kandidat, der scheiterte.

Für den früheren Kampfpiloten stimmten 210 der Abgeordneten. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete. 31 Parlamentarier enthielten sich.

Nachdem mit Mariana Harder-Kühnel die zweite AfD-Kandidatin bei drei Wahlgängen durchgefallen war, wählte die Fraktion den Verteidigungspolitiker Gerold Otten zu ihrem neuen Kandidaten. Er soll sich in geheimer Abstimmung gegen Lothar Maier aus Baden-Württemberg, Karsten Hilse aus Sachsen und den Gesundheitspolitiker Axel Gehrke durchgesetzt haben.

Am vergangenen Donnerstag war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt.

Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

Abgeordnete anderer Fraktionen, die sich gegen die Familienpolitikerin aussprachen, begründeten ihre Ablehnung mit Positionen anderer AfD-Politiker wie Björn Höcke vom rechtsnationalen Flügel der Partei. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erklärte beispielsweise: „Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.“

Von RND/dpa

Der Polizei ist wohl ein Schlag gegen ein rechtsextremes Netzwerk gelungen: Gleich in vier Bundesländern wurden Razzien durchgeführt. Gegen 16 Menschen besteht dringender Tatverdacht. Sie kommen aus dem Hooligan- und Kampfsportmilieu.

11.04.2019

Das Parlament diskutierte über die Frage, ob Krankenkassen Bluttests bezahlen sollen, bei denen Trisomie festgestellt werden kann. 36 Rednerinnen und Redner traten ans Pult. Dabei ging es kontrovers zu, aber sachlich.

11.04.2019

30 Jahren lang war Al-Baschir im Sudan an der Macht: Die Streitkräfte im Sudan haben nach Angaben des Verteidigungsministers Awad Ibn die Macht im Land übernommen. Es werde eine von den Streitkräften geführte Übergangszeit von zwei Jahren geben, sagte er. Al-Baschir wurde festgenommen.

11.04.2019