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Deutschland / Welt Gespräche über Koalition an der Saar im Eiltempo
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18:03 16.01.2012
Bis Ende Januar wollen die Spitzen von CDU und SPD Klarheit darüber schaffen, ob sie eine gemeinsame Regierung bilden oder aber neu gewählt werden muss. Quelle: dpa
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Saarbrücken

Die Gespräche über eine große Koalition im Saarland schreiten zügig voran. Nach einer zweiten Sondierungsrunde am Mittwoch könnte bereits Ende dieser Woche die Entscheidung über den Einstieg in offizielle Verhandlungen fallen. CDU-Fraktionschef Klaus Meiser schränkte am Montag nach der ersten Sondierungrunde vom Vortag aber ein, eine Einigung sei noch nicht in Sicht: „Es gibt nun eine Basis als Ausgangspunkt. Aber es ist noch nicht alles ausgemachte Sache.“ Auch SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas betonte, es gäbe noch „keine Vorfestlegungen“.

CDU und SPD hatten am Sonntag bei einem fast siebenstündigen Treffen den engen finanziellen Spielraum des hoch verschuldeten Saarlands ausgelotet. Außerdem identifizierten sie Schnitt- und Bruchstellen für ein Zusammengehen. Als Knackpunkte benannten Meiser und Maas nochmals die Frage nach der Ausgestaltung der im vergangenen Jahr eingeführten Gemeinschaftsschule und nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Außerdem gibt es Erwägungen der SPD, die nächste Landtagswahl um ein Jahr auf den Termin der Bundestagswahl 2013 vorzuziehen.

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Vorstellbar sei nach dem vorzeitigen Ende der Jamaika-Koalition eine zeitlich genau befristete “Übergangslösung“, sagte die Generalsekretärin der SPD-Bundespartei, Andrea Nahles, am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Zusammen mit der Vereinbarung über ein Bündnis von CDU und SPD könne der Termin für vorgezogene Neuwahlen festgelegt werden.

Nahles erwartet, dass bei der nächsten Sondierungsrunde von CDU und SPD in Saarbrücken an diesem Mittwoch über diesen Vorschlag gesprochen wird. „Dann dürfte sich zeigen, ob es in die eine oder andere Richtung geht“, sagte sie und fügte hinzu: „Es gibt keinen Automatismus in eine große Koalition.“

Die Delegationen von CDU und SPD wollen am Mittwochnachmittag in einer zweiten Runde die Diskussion über strittige Punkte vertiefen. Die CDU will am Freitagnachmittag bei einem Treffen ihres erweiterten Landesvorstands das Ergebnis bewerten. Sollte bis dahin prinzipiell Einigung erzielt werden, könne bereits über den Einstieg in Koalitionsgespräche entschieden werden, sagte Meiser. Der SPD-Landesvorstand wollte am Montag zunächst noch über die erste Sondierungsrunde vom Sonntag beraten. Nach den Worten von Maas sind die Ergebnisse bisher noch „sehr unkonkret und unverbindlich“.

Die Linken rechnen damit, dass die große Koalition zustande kommt, wenn nicht jetzt, dann nach Neuwahlen. Ein rot-rotes Bündnis zwischen SPD und Linken sei angesichts der unterschiedlichen Meinungen zur Schuldenbremse, die von der Linken abgelehnt wird, nicht zu machen, sagte Landeschef Rolf Linsler: „Wir halten ihnen (CDU und SPD) die Daumen, dass sie was Ordentliches hinbekommen.“ FDP-Fraktionsvize Horst Hinschberger sagte, seine Partei würde trotz der Aufkündigung des schwarz-gelb-grünen Jamaika-Bündnisses durch die CDU eine Koalition von CDU und SPD „konstruktiv begleiten“.

dpa