Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Großer Zapfenstreich für Horst Köhler
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Großer Zapfenstreich für Horst Köhler
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:01 16.06.2010
Von Reinhard Urschel
Hinterlässt die Republik ratlos: Noch immer wird spekuliert, warum Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten ist. Quelle: dpa
Anzeige

Man sollte nicht glauben, dass so ein Großer Zapfenstreich einfach durchzustehen sei. Selbst starke Seelen lassen sich da ergreifen von dem Schein der Fackeln in der Dunkelheit und vor allem von der Musik. Gerhard Schröder, der freilich von sich selbst sagt, er habe nahe am Wasser gebaut, packte es bei Frank Sinatras „I did it my way“, Helmut Kohl, der pfälzische Kraftmensch, wirkte mit einem Mal ganz weich, als das Heeresmusikkorps der Bundeswehr vor dem Kaiserdom zu Speyer Melodien von James Last erklingen ließ. Das sind Musikstücke, die sich die zu Ehrenden selbst aussuchen dürfen, Herzensstücke, so darf man annehmen. Bundespräsident a. D. Horst Köhler hatte sich am Dienstagabend den St. Louis Blues gewünscht, den Glenn Miller und Louis Armstrong weltberühmt gemacht haben. Die Anfangszeile heißt: „I hate to see that evenin’ sun go down – Ich hasse es, die Abendsonne untergehen zu sehen.“

Das nächtliche Zeremoniell – das Antreten der Ehrenformation der Bundeswehr zum Yorkschen Marsch, das Locken der Spielleute, Musik, Gebet und Nationalhymne –, der letzte offizielle Auftritt eines Bundespräsidenten, dessen Art des Abschieds aus dem Amt die Deutschen noch immer nicht verstanden haben, verläuft nach einem militärischen Plan und lässt keinen Raum für Gespräche. Als Vertreter jenes Teils der Politik, mit dem Köhler wohl stärker gefremdelt hat, als wir alle wahrgenommen haben, waren Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU) und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) gekommen. Es war vielleicht gut so, dass kein Raum für Gespräche war.

Am frühen Nachmittag hatten sich die Köhlers, der ehemalige Präsident und seine Frau Eva Luise, von den gut 120 Mitarbeitern des Bundespräsidialamtes verabschiedet. Im Schloss Bellevue bedankte sich der 67-Jährige in einer kurzen Rede für „wunderbare Unterstützung in den vergangenen sechs Jahren“. Man könne stolz sein auf die Arbeit des Präsidialamtes. Allgemein war erwartet worden, dass Köhler einige klärende Worte sagen würde zu den Gründen seines Rücktritts. Aber es kam nichts.

Die bloße Verstimmung darüber, dass ein missglücktes Interview über den Afghanistan-Einsatz der deutschen Soldaten in die Zuspitzungsmaschinerie der Tagespolitik geraten ist, kann nicht alles gewesen sein. Darüber ist sich die Öffentlichkeit gerade mal noch einig, doch was „die wahren Gründe“ sein könnten, darüber gehen die Ansichten der Bürger und die Mutmaßungen der professionellen Beobachter weit auseinander. In den Leserbriefspalten der Tageszeitungen oder bei Straßenumfragen überwiegen die Ansichten, dass sich da ein ehrlicher, gerader Mensch nicht den Rücken krümmen lassen wollte von den bösen Politikern. Köhlers Beliebtheitswerte sind nach wie vor hoch, seine „Kumpanei mit dem Volk“, wie es manche seiner frühen Förderer am Ende ausdrückten, wirkt nach.

Auf der politischen Ebene aber passen sich die Erklärungsversuche der aktuellen Lage der gegenwärtigen Koalition an. Zunächst hieß es, er habe sich genötigt gefühlt, die Euro-Gesetze zu unterschreiben. Seit einiger Zeit ist die Überlegung zu hören, Köhler könne Hinweise bekommen haben, dass die schwarz-gelbe Koalition auseinanderbrechen könne und dass sich danach ein Vorgang wiederholen könnte, der ihm in seiner ersten Amtszeit viel Kritik eingetragen hatte. Im Juli 2005 hatte er auf Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder den Bundestag aufgelöst. Schröder hatte absichtsvoll eine Vertrauensfrage verloren, weil er Neuwahlen wollte. Die daraufhin einsetzende verfassungsrechtliche Debatte, die erst vom Karlsruher Gericht aufgelöst wurde, hat Köhler sehr zugesetzt.

Sollte sich Köhler erneut in einer verfassungsrechtlichen Grauzone gefühlt haben, wollte er diese Situation nicht als erster Präsident ein zweites Mal erleben und trat deshalb zurück? Einwände gegen diese Überlegungen, er hätte doch das Eintreten des Falles abwarten können und dann zurücktreten, können nicht gelten, weil sie nicht dem Charakterbild Köhlers entsprechen. Im Moment eines Bruchs der Koalition aus dem Amt zu gehen hätte erst recht eine Staatskrise ausgelöst. Das hätte Köhler vermeiden wollen.

Befeuert hat zu Beginn dieser Woche der „Spiegel“ diese gewagt klingende Theorie, ohne sie zu erwähnen. Unter der irreführenden Überschrift „Köhler bricht sein Schweigen“ hat man ein Protokoll des Gesprächs veröffentlicht, das Schröder 2005 mit Köhler über die Auflösung des Bundestages geführt hat. Die Verbindung entsteht von selbst: Da läuft wieder etwas am Rande des Verfassungsbruchs. Für Talkshows eignet sich diese Variante weniger, weil sie verzwickter ist als die Story vom alleingelassenen Präsidenten.

Köhlers Biograf Gerd Langguth versucht, den Bogen zu schlagen zwischen den menschlichen und den möglichen politischen Gründen für das Ende der Ära Köhler: „Er war kein Mann, der die Politik sehr gut kannte“, sagt der Bonner Politikprofessor. Köhler habe immer wieder versucht zu verbergen, dass er ein unsicherer Mensch sei. Trotz seiner Beliebtheit im Volk habe es Köhler an unmittelbarer Erfahrung mit dem Volk gefehlt, da er niemals als Mandatsträger um dessen Stimmen gerungen habe. „Bei ihm hat sich auch sehr viel Frustrationspotential angesammelt, und deswegen hat er irgendwann die Prügel hingeschmissen.“

Der britische Premierminister David Cameron hat sich für das blutige Vorgehen von britischen Fallschirmjägern am Bloody Sunday 1972 in Nordirland entschuldigt, bei dem 13 Menschen starben.

15.06.2010

Beim Einkommen driftet Deutschland in Arm und Reich auseinander - und viele in der Mittelschicht fürchten einen Abstieg: Dieser Befund des Forschungsinstituts DIW bringt weiteren Zündstoff in die Debatte über das Sparpaket der Bundesregierung.

15.06.2010

Nach tagelangem Blutvergießen im Süden des zentralasiatischen Landes Kirgistan sind die ethnischen Kämpfe etwas abgeflaut. Doch die humanitäre Katastrophe mit Zehntausenden usbekischen Flüchtlingen weitet sich aus. Die Übergangsregierung steht zunehmend unter Druck.

15.06.2010