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Deutschland / Welt Grüner wird’s nicht
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18:55 18.10.2018
Das ist Tarek Al-Wazir. Wird er der nächste Ministerpräsident von Hessen? Unmöglich ist es nicht mehr. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Berlin

„Grüner wird’s nicht“, sagt der Volksmund, wenn ein Verkehrsteilnehmer an der Ampel nicht in die Puschen kommt. Grüner wird’s nicht? Dieser Satz gilt für die deutsche Politik derzeit nicht. Im Gegenteil. Es wird nahezu täglich grüner. Bundesweit betrachtet ist die Ökopartei im Begriff, die SPD zu überholen. In Bayern errang sie 17,5 Prozent. Und nun Hessen. Da scheinen die Grünen die Sozialdemokraten ebenfalls überrunden und mit Tarek Al-Wazir womöglich nach Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg einen zweiten Ministerpräsidenten stellen zu können.

Grüne Höhenflüge gab es in den Umfragen schon öfter. Bei Bundestagswahlen sackte die Partei dann regelmäßig wieder ab. Jetzt könnte es anders kommen. Jetzt setzen die Grünen tatsächlich an, die SPD von Platz zwei des Parteiensystems zu verdrängen. Perspektivisch könnten sie auch der Union gefährlich werden. Da braucht man den Blick nur ins besagte Baden-Württemberg zu richten – oder seit Sonntag in die Großstadt München. Trotzdem: Gerechtfertigt ist das Hoch bloß zum Teil.

Sicher lässt sich viel Positives über die Grünen sagen. Der Wechsel an der Parteispitze ist gelungen. Robert Habeck und Annalena Baerbock machen es gut. Zugleich vermag es die Partei schon lange, inhaltliche Konflikte nicht in Machtkämpfe eskalieren zu lassen. Die Grünen sind mittlerweile auch sehr professionell darin, scheinbar radikale Botschaften mit optimistischem Auftreten zu verbinden.

Und statt moralinsauer im eigenen Saft zu schmoren, gehen Habeck und Baerbock längst dahin, wo es weh tut – zu Polizisten oder Armen. Unterdessen haben sie sich in einem Punkt radikal gewandelt: Während die Ökopartei früher stets sagte, mit Partei X wie der CDU oder Partei Y wie der FDP könnten sie aus inhaltlichen Gründen nicht koalieren, sind sie heute geschmeidiger geworden, indem sie frech behaupten, dass sich ihre Inhalte allein durchs Regieren durchsetzen ließen. Das nimmt ihnen den Ruch des Anti-Bürgerlichen und macht sie zur Jedermann-Partei.

Gegenpol zur AfD

Schließlich sind da zwei Faktoren, die zum grünen Erfolg objektiv beitragen. Da ist zum einen die erwähnte Schwäche der SPD, die sich in der Großen Koalition aufreibt und für die es daraus kein Entrinnen gibt. Da ist zum anderen die AfD, zu deren Gegenpol die Grünen geworden sind. Allen anderen Parteien fällt eine radikale Abgrenzung zu den Rechtspopulisten aus inhaltlichen wie strategischen Gründen schwer. Das gilt vor allem für die Flüchtlingspolitik. Den Grünen fällt die Abgrenzung nicht schwer. Und so lange die AfD wie ein Magnet auf der illiberalen Seite des Parteienspektrums wirkt, wirken die Grünen wie ein Magnet auf der entgegengesetzten Seite. Viel spricht deshalb dafür, dass das grüne Hoch anhält.

Bei all dem Guten, das sich über die Grünen sagen lässt, sollte man der Erzählung der Partei von sich selbst aber nicht allzu sehr auf den Leim gehen. Denn natürlich ist die klare Haltung, die sie für sich reklamieren, in Teilen eine Schimäre. Die Abholzung des Hambacher Waldes, gegen die die Grünen jetzt so lautstark demonstrieren, haben sie einst in der nordrhein-westfälischen Landesregierung mit ermöglicht.

Auch sind weder aus Baden-Württemberg noch aus Niedersachsen größere Auseinandersetzungen mit der Automobilindustrie überliefert. Das Hartz IV-System, von dem die Grünen sich neuerdings abwenden, haben sie ehedem aus Überzeugung mit installiert. Und selbstredend sind die Grünen nicht mehr die Refugees-Welcome-Partei, die sie 2015 waren. Da ist mehr Realismus und Pragmatismus eingekehrt. Bloß revidieren sich die Grünen nicht offiziell. Sie lassen bestimmte Botschaften stillschweigend unter den Tisch fallen.

Es gibt auch für Grünen-Gegner Gründe, sich über deren Aufstieg zu freuen. Die Ökopartei ist momentan die einzige Partei im demokratischen Spektrum, die Kraft ausstrahlt. Das kommt der Demokratie zugute. Es schauen nicht mehr alle wie das Kaninchen auf die Schlange namens AfD. Überdies sind die Grünen die einzige Partei, die ein Schicksalsthema – den Klimaschutz – stark macht. Doch die Grünen für Engel zu halten, nein, dazu besteht wahrlich kein Anlass.

Von Markus Decker/RND

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