Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Guttenberg mahnt Präsident Karsai zum Handeln
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Guttenberg mahnt Präsident Karsai zum Handeln
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:00 20.11.2009
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Quelle: ddp
Anzeige

"Wir brauchen mehr als nur das ständige Lächeln des Präsidenten. Die afghanische Regierung muss handeln", sagte Guttenberg in einer Rede vor dem Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington.

Guttenberg skizzierte drei Stufen auf dem Weg zu einer Neujustierung des deutschen Engagements in Afghanistan. Erstens müssten klare und nachprüfbare Ziele formuliert werden, wann der internationale Auftrag dort erfüllt sei, sagte der Minister mit Blick auf die im Januar geplante Afghanistan-Konferenz. "Zweitens müssen wir sicherstellen, dass alle relevanten Akteure ihre Rolle spielen", fügte Guttenberg hinzu. Drittens werde dann Deutschland auf dieser Grundlage über eine Anpassung seines Einsatzes entscheiden.

Bei der Formulierung der Ziele für Afghanistan dämpfte Guttenberg die Erwartungen: "Die Errichtung einer Demokratie westlichen Stils wird dort schwierig sein", sagte der Minister. Große Bedeutung für das weitere Vorgehen habe auch die mit Spannung erwartete Entscheidung von US-Präsident Barack Obama über Aufstockung und Charakter des künftigen Engagements in Afghanistan.

In Gesprächen mit US-Verteidigungsminister Robert Gates, Sicherheitsberater James Jones und Vizeaußenminister James Steinberg hatte Guttenberg zuvor auf eine enge Abstimmung zwischen den USA und den anderen in Afghanistan engagierten Staaten gedrängt. Der deutsche Minister sprach anschließend von sehr guten und intensiven Gesprächen, in denen Einigkeit über dieses Anliegen bestanden habe. "Ich bin gegen eine Kultur des wechselseitigen Fingerzeigens", spielte er auf Meinungsverschiedenheiten in der Vergangenheit an.

Gates warb für ein stärkeres Engagement der Verbündeten der USA in Afghanistan, ohne dies aber mit einer direkten Aufforderung an Deutschland zu verbinden.

Guttenberg (CSU) setzt heute seinen Besuch in Washington fort. Vorgesehen ist unter anderem ein Treffen mit Weltbank-Präsident Robert Zoellick.Am Nachmittag nimmt Guttenberg an einem internationalen Sicherheitsforum im kanadischen Halifax teil.

afp

Die baden-württembergische CDU kommt heute in Friedrichshafen zu einem Landesparteitag zusammen, um Landtagsfraktionschef Stefan Mappus zum Nachfolger von Ministerpräsident Günther Oettinger als Parteichef zu wählen.

20.11.2009

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat Irritationen um den Zeitpunkt möglicher Erhöhungen der Bafög-Sätze ausgelöst. Offenbar soll die Stütze für Studenten nicht im kommenden Jahr, sondern erst 2011 angehoben werden.

Alexander Dahl 19.11.2009

Erstmals in ihrer Geschichte bekommt die Europäische Union einen ständigen Ratspräsidenten und eine Außenministerin. Ein Belgier und eine Britin bilden vom 1. Dezember an die neue Spitze.

Christian Holzgreve 19.11.2009