Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Immer loyal
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Immer loyal
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:22 27.11.2009
Von Stefan Koch
Immer loyal: Ursula von der Leyen. Quelle: ddp
Anzeige

Eigentlich, heißt es in der Union, hätte sie lieber eine neue Funktion übernommen – etwa in Brüssel als EU-Kommissarin oder als Gesundheitsministerin in Berlin. Die Kanzlerin tröstete ihre Ministerin damals mit dem Satz: Wer weiß, wozu es gut ist. Die beiden Frauen jedenfalls rückten emotional wieder zusammen. Merkel wusste: Ihr gegenüber bleibt von der Leyen loyal.

Nur wenige Wochen später kommt die 51-Jährige aus Hannover doch noch zu einer neuen Herausforderung. An der Spitze des Arbeits- und Sozialressorts steigt ihr Gewicht am Kabinettstisch. Kein Ressort verwaltet größere Milliardensummen. Und vor ihr liegen schwere Aufgaben: Die erste Phase der Wirtschaftskrise ist zwar überwunden, doch die Folgen am Arbeitsmarkt stehen erst noch bevor. Von der Leyen, einst von Christian Wulff in die Politik geholt, hat das familienpolitische Profil ihrer Partei erheblich modernisiert. Das Elterngeld setzte sie durch, ebenso die Kinderkrippenplätze. Zwar gibt es bis heute einige grummelnde Untertöne des konservativen Flügels der Union, die etwa mit dem „Wickelvolontariat für Väter“, wie es in der CSU hieß, nie ganz einverstanden war. Doch die Unterstützung der CDU-Spitze blieb der Familienministerin stets sicher.

Keine gute Figur machte von der Leyen, als es um Kinderpornografie im Internet ging: Ihre sogenannten Stoppschild-Pläne begegneten rechtlichen Bedenken gegenüber einer „Internetpolizei“. Die jetzt von der schwarz-gelben Koalition geplante Regelung erscheint überzeugender: Illegale Seiten sollen auf richterlichen Beschluss gelöscht werden.

Unklar bleibt jetzt, was aus dem Betreuungsgeld wird. Die CSU hatte durchgesetzt, dass Familien, die ihre Kleinkinder zu Hause erziehen, 150 Euro monatlich bekommen sollen. Von der Leyen war gegen diesen Plan. In jüngster Zeit betonte sie stets, das Betreuungsgeld sei ohnehin erst für das Jahr 2013 geplant. Vielsagend lächelnd fügte sie hinzu: „Bis dahin haben wir genug Zeit, diese Dinge noch einmal sehr gründlich zu diskutieren.“

Mehr zum Thema

Am Freitag dankte Angela Merkel dem zurückgetretenen Arbeitsminister Franz Josef Jung für seinen "Dienst am Vaterland" - und erteilt nicht nur ihm eine Lektion, sondern auch dem hessischen CDU-Vorsitzenden Koch.

Michael Grüter 28.11.2009

Ursula von der Leyen wollte Bundesgesundheitsministerin werden, Familienministerin blieb sie zunächst, um einen Monat später an die Spitze des Arbeits- und Sozialressorts zu wechseln. Ein Kurzportät.

27.11.2009

Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen wird nach dem Rücktritt von Franz Josef Jung (beide CDU) neue Bundesarbeitsministerin.

27.11.2009

Am Freitag dankte Angela Merkel dem zurückgetretenen Arbeitsminister Franz Josef Jung für seinen "Dienst am Vaterland" - und erteilt nicht nur ihm eine Lektion, sondern auch dem hessischen CDU-Vorsitzenden Koch.

Michael Grüter 28.11.2009

Seit 2001 bekämpfen die amerikanische Streitkräfte und ihr Verbündeten in Afghanistan gegen die Taliban. Und die Strategie hat viele Opfer gefordert ohne in Afghanistan den Sieg zu bringen. Jetzt suchen die Amerikaner eine neue Strategie am Hindukusch.

Christian Holzgreve 27.11.2009

Die Aufgabenverteilung in der neuen EU-Kommission steht fest. Kommissionspräsident José Manuel Barroso gab am Freitag in Brüssel die Zuständigkeiten der 26 designierten Kommissare bekannt.

27.11.2009