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Deutschland / Welt Italiens Präsident kündigt Rücktritt an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Italiens Präsident kündigt Rücktritt an
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13:51 01.01.2015
Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano hat seinen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt angekündigt. Quelle: Ciro Fusco
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Rom

Er fühle die Grenzen, die ihm das Alter in diesem Amt aufzeige, sagte Napolitano in seiner Neujahrsansprache am Mittwochabend. Der Abschied aus dem höchsten Staatsamt sei auch eine persönliche Entscheidung. Er könne die „Zeichen der Ermüdung“ nicht unterschätzen. Der sozialdemokratische Regierungschef Matteo Renzi steht nun unter Zugzwang, einen Kandidaten für das höchste Staatsamt zu präsentieren.

Seit Wochen wird über den Zeitpunkt des Rücktritts Napolitanos spekuliert. Als mögliches Datum gilt nun der 13. Januar, wenn Renzi seine Bilanz der italienischen EU-Ratspräsidentschaft zieht. Befürchtet wird, dass erneut eine chaotische Wahl das Land lahmlegt, das in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit steckt.
Der Präsident in Italien hat hauptsächlich repräsentative Pflichten, aber Napolitano war seit seinem Amtsantritt im Mai 2006 immer mehr zum Krisenmanager avanciert und vermittelte immer wieder zwischen zerstrittenen Parteien.

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Das Parlament und die Parteien sollten sich auf die Wahl des neuen Staatsoberhauptes vorbereiten, sagte Napolitano. Dies sei eine Prüfung für die „Reife“ und die „Verantwortung“ im Interesse des Landes. Als potenzieller Nachfolger gilt unter anderen der zweimalige ehemalige Ministerpräsident und Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi.

Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben - doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, ließ er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden.

Italien könnte ein ähnliches Schicksal wie dem anderen südeuropäischen Euro-Krisenland Griechenland drohen. Dort muss das Parlament neu gewählt werden. Auslöser war eine in drei Versuchen gescheiterte Wahl des Staatspräsidenten.

dpa

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