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Deutschland / Welt Jung ignoriert Bundeswehrbericht über tote Zivilisten
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Jung ignoriert Bundeswehrbericht über tote Zivilisten
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22:25 26.11.2009
Von Klaus von der Brelie
Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Quelle: ddp
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Die „Bild“-Zeitung berichtete am Donnerstag unter Berufung auf einen Bericht der deutschen Militärpolizei und geheime Videos, dass das Verteidigungsministerium bereits früh Hinweise auf zivile Opfer in Kundus gehabt haben soll. Das Ministerium habe zudem gewusst, dass dem Bombenabwurf eine unzureichende Aufklärung vorausgegangen sei. Den Feldjägern zufolge meldete die Bundeswehr schon wenige Stunden nach der Bombardierung am 4. September „klare Hinweise auf zivile Opfer“ nach Deutschland – unter anderem die Behandlung von sechs Patienten im Alter von zehn bis 20 Jahren im Krankenhaus in Kundus. Außerdem meldeten Nato-Verbündete zwei tote Teenager in dem Hospital.

Bei dem Angriff am 4. September waren bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen. Während die Opposition am Donnerstag im Bundestag ihre Lügen-Vorwürfe bestätigt sah, wies Jung alle Vorhaltungen zurück. Er habe „die Öffentlichkeit und das Parlament korrekt über meinen Kenntnisstand dieser Vorgänge informiert“, sagte der Minister in einer kurzfristig anberaumten Parlamentsdebatte und lehnte Rücktrittsforderungen ab.

Im Verteidigungsministerium wurden unterdessen erste personelle Konsequenzen gezogen. Sowohl Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan als auch Staatssekretär Peter Wichert räumten ihre Posten. „Der Generalinspekteur hat mich gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden und ebenso hat Staatssekretär Wichert Verantwortung übernommen“, sagte der neue Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der von dem Feldjägerbericht nach eigenen Angaben erst am Mittwoch erfahren hatte.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur ddp soll Schneiderhan den Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz, gebeten haben, die internen Informationen nicht weiterzugeben.

Jung räumte ein, zwar den jetzt diskutierten Bericht der Feldjäger über den Bombenabwurf formal zur Weitergabe an die Nato freigegeben zu haben. „Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich allerdings nicht erhalten.“ Schon dies reicht nach Ansicht der Opposition aus, dass Jung seinen Posten am Kabinettstisch räumen sollte. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold rief Jung auf, sich nicht wegzuducken, sondern „auch politische Verantwortung zu übernehmen“. Dies gelte auch, „wenn man sein Haus selbst nicht unter Kontrolle hat“.

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