Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Die SPD ist auf dem Absprung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Die SPD ist auf dem Absprung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:07 24.07.2019
US-Präsident Donald Trump. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte über ihn, er sei „ein Rassist im Weißen Haus“. Quelle: Alex Brandon/dpa
Anzeige
Berlin

Es war vor der Sondersitzung des Bundestages debattiert worden, ob diese überhaupt nötig sei. Kritiker machten die Kosten geltend – die finanziellen und die ökologischen. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hätte ihren Amtseid ja auch in der nächsten regulären Sitzung des Bundestages am 10. September ableisten können, hieß es. Nachher kann man sagen, dass die Sitzung gerechtfertigt war. Sie hatte politische Substanz.

Zunächst sagte der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich einen ebenso wahren wie für das transatlantische Verhältnis ungeheuerlichen Satz, in dem er den amerikanischen Präsidenten Donald Trump als „Rassisten im Weißen Haus“ bezeichnete. Der Satz macht deutlich, wie irreparabel das Verhältnis geworden ist und dass eine gemeinsame Wertebasis nicht mehr existiert – jedenfalls aus Sicht der SPD. Dies fällt umso stärker ins Gewicht, als viele Analysten schon heute von einer zweiten Amtszeit Trumps ausgehen, der Graben also noch tiefer werden dürfte, und SPD-Außenminister Heiko Maas das Rest-Verhältnis irgendwie gestalten muss. So lang er noch amtiert.

Auf zu neuen Ufern

Der Satz wie Mützenichs gesamte Rede drücken nämlich überdies aus, dass sich die SPD kaum mehr als Regierungs-, sondern längst als Oppositionspartei versteht. Er rückte vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato ebenso ab wie vom Sicherheitsbegriff der neuen Ministerin und mahnte diese, die Berateraffäre aufzuarbeiten. Die Reden der Oppositionspolitiker Christian Lindner (FDP) und Agnieszka Brugger (Grüne) wirkten gemäßigter.

Unabhängig davon, was sachlich richtig oder falsch ist: Die Sondersitzung untermauerte den längst herrschenden Eindruck, dass die Sozialdemokraten unterwegs sind zu neuen Ufern. Baldige Neuwahlen sind seit Mittwoch noch wahrscheinlicher geworden.

Von Markus Decker/RND

Bei einem erneuten schweren Anschlag in Mogadischu sind mindestens sieben Menschen getötet worden. Schwer verletzt ist auch der Bürgermeister der Stadt. Zunächst war unklar, ob es sich um ein Selbstmordattentat handelt.

24.07.2019

Im Konflikt um die überfüllte Brennerachse fordert Österreich eine erhöhte Lkw-Maut. Ministerpräsident Söder will das Vorhaben prüfen lassen. Jetzt soll ein Krisengespräch in Berlin helfen.

24.07.2019

Die Amtszeit als Premierminister beginnt für Boris Johnson mit einem Besuch bei der Queen. Für die 93-Jährige ist der Tory-Politiker bereits die Nummer 14. In seiner ersten Rede kündigt er an, sein Land auch auf eine Brexit ohne Abkommen vorbereiten zu wollen.

25.07.2019