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Deutschland / Welt Kommt die Syrien-Resolution schon am Freitag?
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23:59 25.09.2013
Ist sich der UN-Sicherheitsrat über eine Syrien-Resolution einig? Quelle: dpa
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New York

Die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat haben sich nach Angaben westlicher Diplomaten auf einen ersten vorläufigen Text für eine neue Syrien-Resolution geeinigt. Möglicherweise könnte bereits an diesem Freitag über das Dokument abgestimmt werden, hieß es am Mittwoch in New York. Dagegen meldeten russische Agenturen unter Berufung auf die russische Delegation, es habe bislang keine Einigung in New York gegeben.

Nach Angaben westlicher Diplomaten soll unter den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates ein „vorsichtiger Optimismus“ herrschen. Die Einigung sei bei einem Treffen der UN-Botschafter der Veto-Mächte Russland, China, Frankreich, Großbritannien und der USA erzielt worden. Zuvor hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Thema Syrien mit den Außenministern der fünf Veto-Mächte besprochen. Der Inhalt des Texts sei eng an den zwischen Russland und den USA in Genf vereinbarten Abrüstungsplan für Syrien angelehnt, hieß es.

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Dem widersprach die russische Seite. „Die angeblichen Berichte, wonach die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrates sich auf den Kern einer Syrien-Resolution geeinigt haben, stimmen nicht“, zitierte die Agentur Interfax einen namentlich nicht genannten Diplomaten in New York. „In der russischen Delegation war man äußerst verwundert über diese Informationen“, hieß es weiter.

Der Sicherheitsrat ist bei dem Thema Syrien seit Beginn des Konflikts gespalten, weil Syriens enger Verbündeter Russland sowie China keine Resolution mit Strafmaßnahmen gegen das Regime zulassen wollen. Die USA beharren auf Strafmaßnahmen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad nach Kapitel VII der UN-Charta, sollte Syrien bei der Vernichtung seiner Giftgas-Bestände Widerstand leisten.

dpa

Stefan Koch 25.09.2013
25.09.2013