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Deutschland / Welt Konservativer Lobo gewinnt Präsidentenwahl
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08:04 30.11.2009
Der konservative Oppositionskandidat Porfirio „Pepe“ Lobo erklärte sich zum Sieger der Wahl. Quelle: afp
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Fünf Monate nach dem Staatsstreich in Honduras hat der konservative Oppositionskandidat Porfirio „Pepe“ Lobo am Sonntag die Präsidentenwahl gewonnen. Laut ersten Teilergebnissen, die nach der Auszählung von rund 60 Prozent der Stimmzettel veröffentlicht wurden, kam der Kandidat der Nationalpartei auf fast 56 Prozent. Lobo erklärte sich zum Sieger der Wahl und kündigte eine „eine Regierung der nationalen Einheit“ an.

Lobo sagte vor Anhängern in einem Hotel in der Hauptstadt Tegucigalpa, er wolle eine Regierung der „Versöhnung“ bilden, um die durch den Staatsstreich entstandene Krise in dem mittelamerikanischen Land zu überwinden. „Heute hat Honduras über seine Zukunft entschieden, um die politische Krise ein für alle Mal zu beenden“, fügte der Konservative hinzu. Es sei nun Zeit, die Spaltung des Landes zu beenden.

Lobos Rivale Elvin Santos von der liberal-konservativen Liberalen Partei (PL) gestand seine Niederlage ein. Santos, der dem rechten Flügel der gespaltenen Regierungspartei angehört, landete nach den ersten offiziellen Ergebnissen mit knapp 39 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. Seiner Partei gehören auch der gestürzte Präsident Manuel Zelaya und Putschpräsident Roberto Micheletti an, die beide nicht zur Wahl standen. Die Wahlbeteiligung lag trotz eines Boykottaufrufs Zelayas nach offiziellen Angaben bei rund 61 Prozent.

In Honduras waren rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, in dem international umstrittenen Urnengang einen neuen Präsidenten und dessen drei Stellvertreter zu wählen. Ausgerichtet wurde die Wahl von der Putschregierung, die im Sommer den gewählten Präsidenten Zelaya abgesetzt hatte. Gleichzeitig wurden Wahlen für die 128 Sitze im Parlament und die Bürgermeisterposten in 298 Gemeinden abgehalten.

Im ganzen Land waren rund 30.000 Soldaten und Polizisten im Einsatz, die Abstimmung verlief jedoch weitgehend friedlich. In der zweitgrößten Stadt von Honduras, San Pedro Sula, wurde eine Demonstration von rund 2000 Anhängern des gestürzten Präsidenten Zelaya aufgelöst. Die Polizei setzte Tränengasgranaten und Wasserkanonen gegen die Demonstranten ein, wie ein Reporter berichtete. Mehrere Demonstranten wurden verletzt oder festgenommen. Sie hatten die Wiedereinsetzung Zelayas und „Freiheit“ gefordert.

Zelaya war Ende Juni gestürzt und in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der Armee außer Landes gebracht worden. Hintergrund für den ersten Putsch in Lateinamerika seit 16 Jahren war ein Linksschwenk des Staatschefs gewesen. Ende September gelang Zelaya die heimliche Rückkehr in sein Land, seitdem sitzt er in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa fest.

Die USA, die den Staatsstreich in Honduras anders als seinerzeit die Militärputsche der 1970er Jahre in Lateinamerika verurteilten, bezeichneten die Präsidentenwahl als „notwendigen und wichtigen Schritt“ hin zu einer Lösung der schweren innenpolitischen Krise. Um die demokratische und verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen, müsse aber noch viel getan werden, erklärte Außenamtssprecher Ian Kelly in Washington.

Die US-Regierung hatte die Präsidentschaftswahl auch ohne die ursprünglich vereinbarte vorherige Wiedereinsetzung Zelayas unterstützt. Die EU legte sich bislang nicht eindeutig fest. Venezuelas linksgerichteter Staatschef Hugo Chávez bezeichnete die Wahl am Sonntag in einem Zeitungsartikel als „Farce“.

afp

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