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Deutschland / Welt Kritik an von der Leyens Milliardenprojekt
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08:04 10.06.2015
Das Raketenabwehrsystem Meads. Quelle: MEADS International
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Berlin

„Das Rüstungsabenteuer Meads droht zum nächsten Milliardengrab zu werden“, sagte Agnieszka Brugger (Grüne). „Statt eine kluge Sicherheitspolitik zu verfolgen, arbeitet Ursula von der Leyen lieber die Wunschzettel der Rüstungsindustrie ab.“

Alexander Neu (Linke) forderte von der Leyen auf, zunächst ein Luftverteidigungskonzept vorzulegen. „Was soll Meads, wenn es ein solches Konzept noch nicht gibt?“, fragte er. „Wir haben es mit einem System zu tun, dessen Leistungsmerkmale bislang nicht ausreichend vorhanden sind, und dessen Preis hoch ist.“ Das Verteidigungsministerium hatte Fachpolitiker der Koalition darüber informiert, dass das unter deutscher Beteiligung entwickelte Medium Extended Air Defense System - kurz Meads - für die Bundeswehr beschafft werden soll. Bis 2025 soll das neue Waffensystem die bisher von der Bundeswehr genutzten Patriot-Einheiten des US-Herstellers Raytheon ablösen.

Die Meads-Entwicklung hat bereits vier Milliarden Euro gekostet. Weitere drei bis vier Milliarden werden wahrscheinlich noch fällig. Das neue Waffensystem soll Angriffe mit Flugzeugen und Raketen abwehren können. Zu einer Einheit gehören Gefechtsstände, ein 360-Grad-Aufklärungsradar, Feuerleitradare und mehrere Raketenabschussrampen.

Es handelt sich bei Meads um die in absehbarer Zeit wichtigste, teuerste und heikelste Entscheidung der Verteidigungsministerin. Doch es gibt noch weitere heiße Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr. Zum Beispiel die Aufklärungsdrohne Euro Hawk, die von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) fast das Amt gekostet hätte. Wegen massiver Probleme bei der Zulassung des unbemannten Fliegers für den deutschen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion wurde die Entwicklung im Frühjahr 2013 gestoppt. Seitdem wird nach einem anderen Flugzeug gesucht, in das die von Airbus stammende Aufklärungstechnik eingebaut werden kann. Derzeitiger Favorit: eine Schwesterdrohne des Euro Hawk namens Triton.

Ministerin von der Leyen verteidigte die geplante Meads-Anschaffung gestern Abend in den „ARD-Tagesthemen“. In Einsatzgebieten müsse man Soldaten auch modern schützen können. „Das Luftverteidigungssystem, was wir heute entschieden haben, ist etwas, was in etwa zehn Jahren die Antwort dann gibt auf Bedrohungen, die aus der Luft kommen“, erklärte von der Leyen. Sie machte deutlich, dass sie nicht von unkalkulierbaren Kostensteigerungen wie bei anderen Rüstungsprojekten ausgeht.

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