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Deutschland / Welt Künast und Trittin übernehmen Vorsitz der Grünen-Fraktion
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Künast und Trittin übernehmen Vorsitz der Grünen-Fraktion
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19:00 06.10.2009
Bilden die neue Fraktionsspitze: Renate Künast und Jürgen Trittin. Quelle: DDP
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Künast hatte die Fraktion bisher gemeinsam mit Fritz Kuhn geführt. Kuhn trat nicht erneut an. Unter den jungen Grünen-Politikern rumort es derweil. Sie fordern eine personelle Erneuerung der Fraktion - zumindest in der zweiten Reihe.

Die Parlamentarier wählten Künast mit 79,1 Prozent an die Fraktionsspitze, Trittin erhielt 91 Prozent der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Im neuen Bundestag stellen die Grünen 68 Abgeordnete. Das sind 17 mehr als bislang. 26 Grünen-Politiker ziehen erstmals in das Parlament ein.

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Künast und Trittin kündigten eine harte Oppositionsarbeit gegen die kommende Koalition aus Union und FDP an. Seine Fraktion werde Schwarz-Gelb „keine Ruhe lassen“, sagte Trittin. Sehr zügig werde es einen Antrag zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Erkundungsbergwerk Gorleben geben, ebenso einen Vorstoß gegen ineffiziente Kohlekraftwerke.

Künast sagte, die neue Fraktion werde „in einer Art dienenden Funktion auch gegenüber der Partei eines schaffen müssen - nämlich uns der 10,7 Prozent würdig erweisen“. Dieses Ergebnis hatten die Grünen bei der Bundestagswahl eingefahren - ihr bislang höchster Wert im Bund. Sie wurden damit dennoch die schwächste Fraktion im Bundestag.

Kuhn hatte offiziell auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz verzichtet. Er war in den vergangenen Monaten in den Hintergrund gerückt. Die Partei hatte dem bisherigen Fraktionschef im vergangenen November den Einzug in den Parteirat verwehrt - dem wichtigsten Koordinierungsgremium der Grünen.

Kuhn will nun den Vorsitz des wichtigen Arbeitskreises I - unter anderem für Wirtschaft - übernehmen. Der Posten wird ihm aber streitig gemacht. Der 37-jährige Finanzexperte der Grünen, Gerhard Schick, will sich dem Vernehmen nach ebenfalls bewerben. Die Unterstützung des Grünen-Nachwuchses hat er. Viele jüngere Grünen-Politiker drängen nach vorne und fordern eine Verjüngung der Fraktion.

Bei der Besetzung der Fraktionsposten dürfe es nicht um „Solidarität zwischen Älteren“, sondern allein um Kompetenz gehen, sagte der Sprecher der Grünen Jugend, Max Löffler, der Nachrichtenagentur ddp. Es gebe viele neue und fähige Köpfe in der Fraktion. „Wenn wir das Potenzial nicht nutzen, wird das der Zusammenarbeit in der Fraktion schaden“, mahnte er. Die Grünen müssten stark in die Opposition starten und sich als „Ideenpartei“ etablieren. Mit dem Personal, „das vor elf Jahren regiert hat“, sei das schwierig. Trittin war unter Rot-Grün Bundesumweltminister Künast Verbraucherschutzministerin.

In der zweiten Reihe - bei den Vorsitzenden der Fraktionsarbeitskreise, die gleichzeitig stellvertretende Fraktionschefs sind - wünschen sich die Junggrünen nun neue Gesichter. Die Aufstellung der Arbeitskreise steht noch aus. Hier werden mehrere jüngere Grünen-Abgeordnete als Kandidaten gehandelt.

Trittin sagte, der Forderung nach einer Verjüngung habe man „Rechnung getragen“, indem die Wahl der Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer verschoben wurde. Ursprünglich war auch diese Wahl für Dienstag angesetzt. Bislang war erneut Volker Beck für diesen Posten vorgesehen.

ddp