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Deutschland / Welt AfD in Sachsen könnte Listenplätze verlieren
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17:13 05.07.2019
Die AfD geht mit deutlich weniger Kandidaten in die Landtagswahl Sachsen, als geplant. Quelle: Fabian Sommer/dpa
Dresden

Die sächsische AfD hat bei der Aufstellung ihrer Liste für die Landtagswahl am 1. September 2019 gegen Vorschriften verstoßen – und darf deshalb nur mit 18 der vormals 61 Kandidaten antreten. Das hat der Landeswahlausschuss am Freitag in Kamenz entschieden.

Bemängelt wird unter anderem, dass es bei den beiden Aufstellungsterminen im Februar und im März zwei unterschiedliche Wahlverfahren gab. Damit hätten nicht alle Bewerber gleiche Chancen gehabt, erklärt der Wahlausschuss. Mögliche Direktkandidaturen bleiben von der Entscheidung unberührt.

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Daneben ging es auch um die Frage, ob die AfD zur Wahl ihrer Landesliste formal nur eine Aufstellungsversammlung durchgeführt hat, die nur unterbrochen und fortgesetzt wurde - ein solches Vorgehen wäre rechtlich sauber gewesen.

Die Vertrauensperson der AfD, Joachim Keiler, sagte, es sei allen Mitgliedern „sonnenklar“ gewesen, dass die vorderen Plätze im März nicht mehr zu wählen waren.

Zwei Versammlungen statt nur einer

Der Wahlausschuss sieht dagegen zwei Versammlungen, da es beispielsweise auch zwei Versammlungsleiter gegeben hatte, die zudem bei der jeweils anderen Veranstaltung nicht anwesend waren.

Die Partei selbst hatte zunächst zwei Listen für die Zulassung bei der Landeswahlleitung eingereicht: Einen Teil für die Kandidaten bis zum Listenplatz 18 und einen für 19 bis 61. Später hatte die AfD eine einheitliche Liste vorgelegt.

Herber Schlag für die AfD

Für die AfD könnten sich die Fehler und die Entscheidung des Wahlausschusses als herber Schlag erweisen. In aktuellen Umfragen liegt die Partei bei 25 bis 26 Prozent und dürfte deshalb bei der Landtagswahl mit 30 bis 40 Sitzen rechnen.

Durch das Zusammenstreichen ihrer Liste müsste sie nun möglichst viele der insgesamt 60 sächsischen Wahlkreise direkt für sich entscheiden, um auf eine Mandatszahl zu kommen, die ihrem potenziellen Wahlergebnis entspricht. Im Jahr 2014 war die AfD - damals noch unter Frauke Petry - mit 9,7 Prozent der Stimmen und 14 Abgeordneten erstmals in den sächsischen Landtag eingezogen.

AfD will gegen Entscheidung klagen

Die AfD kündigte an, gegen die Entscheidung des Landeswahlausschusses zu klagen. „Das ist ein verabredeter Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien, mit einem durchsichtigen, juristisch nicht haltbarem Boykottverfahren den stärksten politischen Mitbewerber zur Landtagswahl strategisch zu schwächen“, sagte AfD-Landeschef Jörg Urban und sprach von einem „unglaublichen Vorgang“. Die Wähler würden „den perfiden Versuch des Kartells, weiterwursteln zu wollen wie bisher“ durchschauen.

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Die Grünen wiesen diese Vorwürfe gegen das Gremium zurück. „Die lange und intensive Erörterung im Landeswahlausschuss hat gezeigt, dass sich dieser seine Entscheidung nicht leicht gemacht hat. Das ist keine politische, sondern eine rein nach Recht und Gesetz getroffene Entscheidung“, erklärte Grünen-Landessprecher Norman Volger. Die AfD habe offensichtlich „schwere Fehler“ gemacht.

AfD setzt nun auf viele Direktmandate

Alternativ zur Klage gibt es nur einen Weg für die Partei, den herben Verlust auszugleichen: So viele Direktmandate gewinnen, wie möglich. Ein Vorschlag, den auch Carsten Hütter, Mitglied des AfD-Landesvorstandes Sachsen, seiner Partei ans Herz legte. Er fordert laut einem Bericht des „Mitteldeutschen Rundfunks“ (MDR) alle Kandidaten auf, über die Erststimmen ins Landesparlament einzuziehen.

Von Andreas Debski/LVZ/RND

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