Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Selbst Ude schreibt SPD ab: „Im freien Fall“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Selbst Ude schreibt SPD ab: „Im freien Fall“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:06 15.10.2018
Münchens früherer Oberbürgermeister Christian Ude. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Sie hatten geahnt, dass es schlimm kommen könnte, aber so schlimm? Die Bayern-SPD hat sich der Landtagswahl im Vergleich zu 2013 halbiert. Sie rutscht ab von Platz zwei auf Platz fünf – hinter CSU, Grüne, Freie Wähler und AfD. Es ist ihr historisch schlechtestes Ergebnis und auch das schlechteste Ergebnis, dass die Sozialdemokraten jemals in einem westdeutschen Flächenland eingefahren haben. Es ist die vollkommene Katastrophe.

Die Frage, woran es gelegen hat, wird die Sozialdemokraten noch lange beschäftigen. Die übliche Ausrede „Die SPD hat es in Bayern halt schwer“ reicht für ein Desaster dieses Ausmaßes nicht aus. Spitzenkandidatin Natascha Kohnen zeigte sich erschüttert. Sie habe im Wahlkampf gespürt, dass viele Menschen der SPD mit „unglaublicher Skepsis“ begegnen würden, sagte Kohnen. „Das wird ein langer, harter Weg, uns da wieder herauszuarbeiten.“

Bei ihrer Suche nach Antworten zeigt die Landespartei nach Berlin. Dort räumt SPD-Chefin Andrea Nahles den Gegenwind aus der Bundeshauptstadt für die bayerischen Wahlkämpfer ein. „Sicherlich ist einer der Gründe für das schlechte Abschneiden die schlechte Performance der Großen Koalition in Berlin“, sagt die SPD-Vorsitzende. Und schickt den obligatorischen Dank an Natascha Kohnen. „Bis zuletzt gekämpft“, habe die.

Das Verhältnis der beiden SPD-Frauen zueinander wäre mit „durchwachsen“ noch zurückhaltend beschrieben. Kohnen hatte früh geahnt, dass ihr eine große Koalition in Berlin die Landtagswahl in München verhageln könnte. Lange hatte sie sich in ihre Funktion als Bundes-Vize gegen das ungeliebte Bündnis mit der Union gestemmt. Doch am Ende war Kohnen zu schwach, um sich gegen Andrea Nahles und Olaf Scholz durchzusetzen. Und sie verpasste die Chance, aus der Schwäche eine Stärke zu machen und sich gegen die eigene Bundesspitze zu profilieren. Erst als Nahles der Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zustimmte, platze Kohnen der Kragen. Es war zu spät, um sich vom Bundestrend noch abzusetzen.

Alle Ergebnisse der Bayernwahl gibt es hier

Ein zweiter Grund für die SPD-Niederlage mag darin liegen, dass monatelang vor allem über die Flüchtlingspolitik diskutiert wurde. Anders als Grüne oder AfD sind die Genossen in der Flüchtlingsfrage gespalten. Entsprechend wenig gibt es bei dem Thema für sie zu gewinnen.

Ob der Verweis auf Flüchtlingspolitik und Bundestrend ausreichen werden, um das Überleben von Bayerns SPD-Chefin Kohnen zu retten, werden die nächsten Tage zeigen. Schon am Wahlabend denken die ersten Sozialdemokraten laut über Konsequenzen nach. „Heute kann es keine andere Reaktion geben, als alles – Personal, Programm und Kampagne - komplett in Frage zu stellen und endlich wirklich Konsequenzen zu ziehen“, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Niemand in der Bayern-SPD hat jetzt noch eine Legitimation für ein ,Weiter so‘ oder gar für eine vorschnelle Postenvergabe“, sagt der Abgeordnete. „Ich sehe keine Alternative zu einem sehr schnellen Vorziehen des ordentlichen Landesparteitages mit Neuwahlen.“

Post lässt keinen Zweifel daran, dass seine Kritik auch Kohnen persönlich gilt: „Ich hoffe, dass diejenigen, die Anstand und Haltung plakatieren, diesen dann auch tatsächlich haben und zeigen“, sagte er. „Anstand“ und „Haltung“ waren Plakatmotive in Kohnens Wahlkampagne gewesen.

Hier geht es zur Sonderseite zur Bayernwahl

Landtagskandidat Peter Falk fordert den Rücktritt des gesamten Landesvorstandes. „Nach diesem Ergebnis können wir nicht zur Tagesordnung zurückkehren. Die Bayern-SPD muss sich bei einem Parteitag personell und inhaltlich neu aufstellen“, sagt Falk. „Ich gehe ganz selbstverständlich davon aus, dass der Landesvorstand den Weg dafür freimacht.“

Selbst Münchens früherer Oberbürgermeister Christian Ude mag die bayerische SPD-Chefin nicht mehr in Schutz nehmen. „Im freien Fall“ befinde sich die SPD jetzt offensichtlich, sagt Ude. Man könne jetzt nicht mehr versuchen, etwas auszusitzen. „Hier sind grundlegende Konsequenzen erforderlich.“

Kohnen, die 2017 hoffnungsvoll gestartet war, beim Kampf um den Parteivorsitz fünf Männer besiegt hat, gerne lacht und eine Sprache pflegt, die im Hörsaal und auf dem Wochenmarkt gut ankommt, nimmt am Wahlabend das Wort Rücktritt nicht in den Mund. Man werde „über alles“ reden, sagt sie nur. Ihren Kritikern wird das kaum reichen.

Von Andreas Niesman/RND

Die CSU verliert die Alleinregierung, die SPD jede Bedeutung, die Grünen sind zweite Kraft. Doch was folgt aus dem Wahlergebnis in Bayern für die Regierung in München – und Berlin?

14.10.2018

Die Bayernwahl könnte das politische Bild in Deutschland verändern. Fast zehn Millionen Menschen sind aufgerufen zu wählen. Wir haben die Bilder von der Landtagswahl.

14.10.2018

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und der CSU-Chef Horst Seehofer sollen einen Nicht-Angriffspakt geschlossen haben – der gilt allerhöchstens auf Zeit.

14.10.2018