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Deutschland / Welt Martin Schulz: „Glaube nicht, dass das ein Grund ist, die Koalition zu beenden“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Martin Schulz: „Glaube nicht, dass das ein Grund ist, die Koalition zu beenden“
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08:01 05.07.2019
Martin Schulz in einer früheren Sendung von Maybrit Illner. Quelle: Karlheinz Schindler/dpa
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Berlin

Der Koalitionsstreit über die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wird aus Sicht von Ex-SPD-Chef Martin Schulz nicht zum Bruch des Regierungsbündnisses führen.

„Ich glaube nicht, dass das ein Grund ist, die große Koalition zu beenden“, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Kanzlerin Angela Merkel habe im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs bei der Abstimmung über die Personalie auf Wunsch der SPD nicht zugestimmt. „Da hat sie sich enthalten. Sie hat sich korrekt verhalten.“

Die entscheidendere Frage sieht Schulz darin, dass von der Leyen vom Widerstand rechter Politiker wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und Italiens Innenminister Matteo Salvini profitiert. „Was ist an Ursula von der Leyen dran, dass sie das Vertrauen dieser Leute bekommt? Das wird die entscheidende politische Frage im Europaparlament werden“, sagte Schulz.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warf den Sozialdemokraten in der Sendung dagegen vor, „die Europäische Union in eine große Krise“ gestürzt zu haben. 2014 mit Spitzenkandidat Schulz hätten sie noch den Sieg der christdemokratischen Parteienfamilie EVP in der Europawahl akzeptiert und deren damaligen Kandidaten Jean-Claude Juncker mitgetragen. Jetzt hingegen hätten sie Stimmung gemacht gegen den siegreichen EVP-Kandidaten Manfred Weber.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem erst am Dienstag beendeten Sondergipfel den Wunsch einer Mehrheit des Parlaments übergangen, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen, also Weber oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans. Stattdessen wurde völlig überraschend von der Leyen nominiert. Sie braucht für ihre Wahl eine Mehrheit im EU-Parlament, wo es viel Widerspruch gegen die Nominierung gibt.

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Von RND/dpa