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Deutschland / Welt Merkel und Putin betonen Dialogbereitschaft
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel und Putin betonen Dialogbereitschaft
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22:29 18.08.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Russlands Präsident Wladimir Putin auf Schloss Meseberg. Quelle: Alexei Druzhinin/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
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Schloss Meseberg

Vor Beginn des Gesprächs mit Putin sagte die Bundeskanzlerin, das Treffen sei eine gute Möglichkeit, Lösungen zu finden. Deutschland wie auch Russland trügen Verantwortung, Probleme zu lösen.

Als Themen des Treffens nannte die Kanzlerin die Ukraine und die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Nach wie vor gäbe es in der Ostukraine keinen stabilen Waffenstillstand. Merkel deutete an, ein deutscher Vorschlag könne eine UN-Mission zur Befriedung sein. Auch über den Gastransit werde man sprechen. Die Ukraine solle auch mit Nord Stream II weiter eine Rolle spielen.

Merkel nennt als wichtiges Gesprächs-Thema Syrien

Als weiteres wichtiges Thema nannte Angela Merkel Syrien. Zunächst gelte es, eine humanitäre Katastrophe in Idlib zu verhindern. Außerdem sei noch nicht über eine zukünftige Friedensordnung gesprochen worden. Gleiches gelte für eine Verfassungsreform in Syrien und mögliche Wahlen.

Ein Thema werde auch der Iran sein, so die Kanzlerin. „Deutschland steht zum Atomabkommen“, sagte sie. Zudem wolle man anknüpfen an die Gespräche in Sotschi mit Putin und das Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow kürzlich in Berlin. Auch über die bilaterale Beziehungen zwischen Russland und Deutschland werde man sprechen. Merkel erwähnte, dass es im Oktober einen Petersburger Dialog geben werde. „Kontroverse Themen“, so die Kanzlerin, seien „ nur im Dialog lösbar“.

Putin misst Beziehungen zu Deutschland große Bedeutung zu

In seinem kurzen Statement vor den Gesprächen bedankte sich Wladimir Putin bei der Bundeskanzlerin für die Einladung. Man werde internationale Fragen und die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland besprechen. Denen messe Russland eine große Bedeutung zu, sagte Putin. Deutschland sei Russlands führender Wirtschaftspartner. 18 Milliarden deutsche Investitionen durch 5000 deutsche Unternehmen gäbe es in Russland. Zudem nannte Putin 1500 Betriebe in Deutschland mit russischer Beteiligung, die für acht Milliarden Euro Umsatz in Deutschland sorgten. Speziell erwähnte er dabei Energieunternehmen und Erdgas. Deutschland sei auf diesem Sektor nicht nur ein großer Markt, sondern auch ein großer Transitmarkt.

Es gelte, gemeinsam weiter an der Pipeline Nord Stream II zu arbeiten und die Transitrisiken für den Gastransport zu minimieren. Es handle sich bei Nord Stream II ausschließlich wirtschaftliches Projekt. Ein Transit durch die Ukraine müsse demzufolge wirtschaftlichen Anforderungen entsprechen.

Putin: „Große Potenziale zur Weiterentwicklung der Beziehungen“

Wladimir Putin bekräftigte, es gebe große Potenziale zur Weiterentwicklung der Beziehungen – in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, und Wissenschaft und erwähnte verschiedene Beispiele wie Parlamentskontakte und Konzertgastspiele.

Es würden während des Gesprächs mit Merkel „natürlich alle interessierenden Fragen angesprochen“. Namentlich nannte der Präsident den Nahen Osten, die Wichtigkeit humanitärer Unterstützung für Syrien und Flüchtlings-Drittländer wie Jordanien. Auch für Europa seien die Flüchtlinge „potenziell eine große Last“ Vor ihrer Rückkehr müsse man in Syrien kommunale Einrichtungen wie Wasser- und Wärmeversorgung wieder herstellen.

Was die Ukraine beträfe, „kommen wir leider überhaupt nicht voran“. Putin schloss mit einem Dank an Merkel für die Einladung und sagte „wir haben sehr viele Gesprächsthemen.“ Auf den Zuruf eines Journalisten nach seinem Auftritt bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl, rief Putin noch im Weggehen: „Es war ein privater Besuch.“ Unmittelbar danach begannen die beiden Politiker ihren Meinungsaustausch. Am späten Abend reiste Wladimir Putin wieder zurück nach Russland.

Von RND/Daniel Killy

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