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Deutschland / Welt Mützenich will SPD-Fraktion auf Dauer führen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Mützenich will SPD-Fraktion auf Dauer führen
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13:10 09.08.2019
SPD-Politiker Rolf Mützenich: flügelübergreifender Respekt.
Berlin

Der bislang kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er werde bei der Wahl am 24. September um den Vorsitz kandidieren, schrieb Mützenich am Freitag in einem Brief an die Fraktionsmitglieder. Der Brief liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. Die Stellvertreter informiert der Abgeordnete aus Köln in einer Telefonschalte.

Mützenich ist Parteilinker, gilt aber als Mann des Ausgleiches. Er hat sich in den Monaten seit dem Rückzug von Andrea Nahles flügelübergreifend Respekt in der SPD-Bundestagsfraktion erworben. Deshalb war er von mehreren Abgeordneten gedrängt worden, das Amt längerfristig auszuüben.

In seinem Brief schreibt Mützenich: „Viele positive Rückmeldungen von Euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt.“ Eigentlich habe er seine Überlegungen zur Fraktionsführung bei einer Klausur der Abgeordneten Anfang September persönlich mitteilen wollen. Aber er sei zu der Überzeugung gekommen, dass die Abgeordneten ein Recht hätten, seine in den letzten Wochen gereifte Entscheidung bereits jetzt zu erfahren. „Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung“, so Mützenich.

Viel Zustimmung aus der Partei

Kurz nachdem die Kandidatur bekannt wurde, gab es im Kurznachrichtendienst Twitter viel Zustimmung. Super Entscheidung, super Typ, twitterte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. “Das ist eine richtig gute Nachricht. Meine Unterstützung hat er”, schrieb der Abgeordnete Thomas Hitschler.

Auch zwei Abgeordnete, die immer wieder als mögliche Anwärter für den Fraktionsvorsitz genannt worden waren, begrüßten Mützenichs Ankündigung. Der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, versicherten Mützenich jeweils ihre „volle Unterstützung“. Post sagte, er sei sich sicher, „dass das in der Landesgruppe NRW und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion genauso ist“. Seine Kandidatur sei ein Signal, „dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt“.

Miersch sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Rolf Mützenich genießt großes Vertrauen in der Fraktion.“ Seine Verlässlichkeit, sein Teamplay und seine klaren inhaltlichen Standpunkte habe er in den vergangenen Wochen unter Beweis gestellt. „Damit bringt er genau das mit, was die Fraktion und auch die Partei sich von ihrem Führungspersonal wünschen.“ Er könne auch auf breite Unterstützung der Parlamentarischen Linken zählen. Die Parlamentarische Linke ist der linke Flügel der SPD-Fraktion.

Lesen Sie auch: Geräuschlos, sachlich, unprätentiös – Die SPD setzt auf Rolf Mützenich

Von Andreas Niesmann/RND

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