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Deutschland / Welt FDP drin, SPD braucht Partner
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00:18 01.02.2015
Von Dirk Schmaler
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) spricht  bei der Landesvertreterversammlung der SPD in Hamburg. Quelle: Carmen Jaspersen
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Hamburg

Es geht vor allem darum, ob SPD-Bürgermeister Olaf Scholz seine Alleinregierung fortsetzen darf oder ob er künftig einen Koalitionspartner braucht. Gleich drei Parteien haben sich grundsätzlich für eine Zusammenarbeit angeboten: die Grünen, die CDU - und die FDP.

Einer am Donnerstag veröffentlichten NDR-Umfrage von Infratest dimap zufolge können sich - theoretisch - alle drei Parteien Hoffnung auf den Einzug ins Hamburger Rathaus machen. Wenn am Sonntag gewählt werden würde, käme die SPD auf 44 Prozent (2011: 48,4 Prozent). Angesichts der Stimmverteilung für die übrigen Parteien würde dies nicht noch einmal für die absolute Mehrheit reichen. Die SPD bräuchte einen Partner.

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Die CDU erreichte bei der aktuellen „Sonntagsfrage“ nur noch 20 Prozent und bliebe damit noch unter ihrem ­Ergebnis bei der Wahl von 2011 (21,9 Prozent). Die Grünen kämen auf 13 Prozent (2011: 11,2 Prozent), die Linke auf neun Prozent (2011: 6,4). Sowohl die FDP als auch die AfD würden den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Die Liberalen erreichten in der Umfrage erstmals seit Langem fünf Prozent, die AfD kam auf sechs Prozent.

Scholz hat bereits mehrfach betont, er würde zuerst mit den Grünen sprechen, falls er die absolute Mehrheit verpasst. Viele, nicht nur in der FDP, meinen jedoch, der Erste Bürgermeister werde nicht allzu viele Zugeständnisse machen, um die in seinen Augen oft sperrigen Grünen von einer gemeinsamen Arbeit zu überzeugen. Eine Große Koalition gilt als sehr unwahrscheinlich. Deshalb könnte der wirtschaftsfreundliche Scholz versucht sein, die sozialliberale Tradition der Hansestadt aufleben zu lassen - und damit zugleich bundespolitisch neue Machtoptionen zu schaffen.

FDP-Spitzenfrau Suding peilt offensiv ein Bündnis mit den Sozialdemokraten an und verweist auf die guten Kontakte in die SPD. Für die Hamburger CDU und ihren Spitzenkandidaten Dietrich Wersich hatte die FDP zuletzt nur Spott übrig. „Es ist egal, ob Wersich 23 oder 25 Prozent holt. Es bleiben Oppositionsstimmen“, erklärte Suding. Wersich reagierte angefasst und sprach Suding schlicht die Regierungsfähigkeit ab. Scholz dürfte den Streit im bürgerlichen Lager vergnügt beobachten - und weiter auf die absolute Mehrheit hoffen.

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