Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Neue bundesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Neue bundesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:09 20.12.2018
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein Quelle: Christian Ditsch/imago
Berlin

Opfer und Zeugen judenfeindlicher Übergriffe können sich ab Februar bundesweit an eine neue Meldestelle wenden. „Wir dürfen die Bekämpfung des Antisemitismus nicht den Juden überlassen in diesem Land“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, am Donnerstag bei der Vorstellung der Online-Plattform, die vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) betrieben wird. Klein, der seit Mai im Amt ist, sprach vom bislang wichtigsten Projekt seiner Amtszeit.

Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, betonte, eine bundesweite Erfassung sei nötig, da die Polizeistatistik in der Regel nur strafrechtlich belangbare Taten erfasse. Ein Großteil der Vorfälle sei aber nicht strafbar. „Das ist der alltägliche Antisemitismus“, sagte Botmann.

Anschubfinanzierung ist gesichert

Die Erfassung der Vorfälle orientiert sich an der Definition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaustgedenken. Danach geht es um Worte oder Taten, die sich aus Hass gegen Juden speisen und sich auch gegen Personen und Institutionen richten können sowie gegen den Staat Israel.

Die Initiative soll zunächst eine Anschubfinanzierung aus Mitteln des Bundesbeauftragten von 243 000 Euro für 2019 erhalten. Auf die Dauer ist eine Unterstützung aus Mitteln des Programms „Demokratie leben“ des Bundesfamilienministeriums geplant.

Von RND/dpa

Ein weiterer Demonstrant kam bei den „Gelbwesten“-Protesten in Frankreich ums Leben. Er sei in der südwestlichen Stadt Agen am Donnerstag getötet worden, sagte Frankreichs Innenminister Castaner. Damit steigt die Zahl der Toten auf neun.

20.12.2018

Donald Trump will alle amerikanischen Truppen aus Syrien abziehen – und sorgt damit bei seinen Verbündeten für Überraschung. In Syrien herrscht seit beinahe acht Jahren ein Krieg mit vielen Fronten. Ein Überblick.

20.12.2018

Keine Absprache, keine Vorwarnung: Mit der Ankündigung eines baldigen US-Rückzugs aus Syrien hat Präsident Trump seine Verbündeten heftig überrascht. Deutsche Außen- und Verteidigungspolitiker sind nun in Sorge – und fragen sich, welchen Sinn nun eigentlich die deutsche Teilnahme am Syrien-Krieg hat.

20.12.2018