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Deutschland / Welt Opposition will de Maizière vor NSA-Ausschuss zitieren
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Opposition will de Maizière vor NSA-Ausschuss zitieren
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12:21 15.05.2015
Die Opposition fordert: Thomas de Maizière soll sich vor dem NSA-Untersuchungsausschuss verantworten.  Quelle: dpa
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Berlin

De Maizière war von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramts. Bereits in dieser Zeit soll der Bundesnachrichtendienst (BND) für den US-Geheimdienst NSA auch den Datenverkehr europäischer Instanzen abgeschöpft haben, was gegen deutsche und europäische Interessen verstoßen haben soll. Das Kanzleramt hat die Aufsicht über den BND.

„Wir müssen die Ebene des Bundeskanzleramts einbeziehen“, sagte Renner. Sonst könne der Ausschuss seine Aufklärungsarbeit nicht richtig erledigen. In der vergangenen Woche war die Opposition mit dem Antrag auf Sondersitzungen unter anderem mit de Maizière bereits an der Koalition sowie an Bundestagspräsident Norbert Lammert gescheitert. Für Lammert war ein Argument, die Anträge nach einer Prüfung abzulehnen, dass Sondersitzungen während Plenardebatten in der Regel nur zugelassen würden, wenn alle Fraktionen mitziehen.

Nun beantragte die Opposition die Vernehmung erst für den Nachmittag - nach Ende der regulären Plenarsitzung. 

dpa

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