Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Ostbeauftragter Dulig: SPD sollte den Titel „Volkspartei“ hinter sich lassen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ostbeauftragter Dulig: SPD sollte den Titel „Volkspartei“ hinter sich lassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:55 07.06.2019
Sachsens SPD-Chef Martin Dulig: „Das wehleidige Lamento muss aufhören.“ Quelle: Oliver Killig/ZB/dpa
Berlin

Der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, fordert die SPD auf, den Titel „Volkspartei“ hinter sich zu lassen. „Der Begriff „Volkspartei“ hängt uns mittlerweile wie ein Mühlstein um den Hals, der uns hinunter in die Vergangenheit zieht“, schreibt Dulig in einem Zehn-Punktepapier zur Parteierneuerung, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Samstag) vorliegt.

„In Wahrheit ist der Begriff Volkspartei nur noch ein Sinn entleertes Etikett, von dem sich der Wähler nicht mehr beeindrucken lässt“, so Dulig weiter. „Wir sollten ihn deshalb hinter uns lassen und der Wirklichkeit stellen.“

Im Bestreben, eine Volkspartei alter Prägung zu sein, sei die SPD inhaltlich beliebig und profillos geworden, so Dulig weiter. Nun bestehe die Herausforderung darin, die SPD zu einer neuen „Gesellschaftspartei“ weiterzuentwickeln, die auf die zentralen Zukunftsfragen der Gesellschaft „überzeugende Antworten statt lauer Kompromisse“ finden müsse.

Der Ortsverein wird nicht überlebensfähig sein

Der 45-Jährige Dulig, der auch Vorsitzender der sächsischen Landes-SPD und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September ist, fordert in seinem Beitrag eine grundlegende Neuorganisation der Partei. „Der gute alte Ortsverein wird so nicht mehr überlebensfähig sein“, schreibt er. „In seiner jetzigen Form entspricht er nicht mehr den Beteiligungs- und Kommunikationswünschen moderner, politisch interessierter Menschen, die wir ansprechen wollen.“

Lesen Sie auch einen Bericht zur SPD: Die Basis soll es jetzt richten – aber was will die eigentlich?

Die SPD müsse Organisationsstrukturen über lokale Vereinsgrenzen hinweg aufbauen, außerdem eigene digitale Plattformen, um die Partei transparenter, basisdemokratischer und unabhängiger von Facebook, YouTube oder Instagram zu machen. Außerdem müsse die SPD jünger werden. „Die klassische „Ochsentour“ durch die Parteiinstanzen als das Maß aller Dinge muss ein Ende haben“, schreibt Dulig. Er fordert nicht nur eine Frauen-, sondern auch eine Jugendquote bei der Besetzung von Ämtern.

Außerdem wirbt der SPD-Politiker für eine neue Haltung seiner Parteifreunde. „Das wehleidige Lamento, dass die Menschen nicht würdigten, was wir für sie tun, muss aufhören“, schreibt er. Wenn Leistungen der SPD nicht gewürdigt würden, heiße das nur, dass die Partei sie nicht eindeutig genug kommuniziert habe. Darüber hinaus müsse die SPD wieder lernen, sich zuallererst als Diener für das Gemeinwohl zu verstehen und erst dann auch als ein Machtfaktor der Politik. „Nie wieder dürfen wir in den Geruch kommen, dass es uns letztendlich nur um Posten und persönliche Eitelkeiten geht“, appelliert Dulig.

Mehr lesen: Mit Abschottungspolitik auf Stimmenfang? Das „dänische Modell“ würde der SPD ihre Würde rauben

Von Andreas Niesmann/RND

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die New Yorker Polizei hat einen Terror-Verdächtigen festgenommen. Der Mann hat offenbar einen Bombenanschlag auf ein beliebtes Ausflugsziel im Zentrum Manhattans geplant.

07.06.2019

Der frühere Umweltminister Jürgen Trittin rechnet mit der Auto-Liebe der Deutschen ab. Die sei ein Ergebnis des Faschismus und allenfalls mit der Waffenliebe der Amerikaner vergleichbar. Auch im einem Parteifreund geht Trittin hart ins Gericht.

07.06.2019

Der Aufsichtsrat des Flughafens BER soll mit Politikern besetzt werden. Die Pläne sorgen für Kritik. Berlins Regierungschef Michael Müller verteidigt das Vorhaben nun –und argumentiert mit der Finanzierung des Flughafens.

07.06.2019