Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Parlamentswahl in Portugal – Prognosen: Sozialisten-Triumph
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Parlamentswahl in Portugal – Prognosen: Sozialisten-Triumph
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:17 07.10.2019
Antonio Costa, amtierender Premierminister Portugals und Kandidat der Sozialistischen Partei, geht mit seinem Stimmzettel im Wahllokal zur Wahlurne. Quelle: -/Partido Socialista/dpa
Anzeige
Lissabon

Anders als in anderen EU-Ländern sind die Sozialisten in Portugal weiterhin stark. Die Regierungspartei errang bei der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland ersten Prognosen zufolge einen klaren Sieg. Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Prognose des staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa am Sonntag 34 bis 39 Prozent der Stimmen. Es gab weitere Prognosen mit ähnlichen Zahlen.

Die stärkste Oppositionskraft, die konservativen Sozialdemokraten (PSD), kam derweil nach der RTP-Prognose nur auf 27 bis 31 Prozent. Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen spielen in Portugal, anders als in den meisten Ländern Europas, keine Rolle.

Absolute Mehrheit dürften Sozialisten verpasst haben

Seit Costa im Herbst 2015 an die Macht kam, hat Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung erlebt. Die Wähler honorierten das nun: Die PS erhielt den Prognosen zufolge zwischen 2 und 5 Prozentpunkten mehr als bei der vergangenen Wahl vor vier Jahren. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten würde sich von bisher 86 auf 104 bis 112 erhöhen.

Lesen Sie auch: Boom statt Sparsamkeit: Oh wie schön ist Portugal?

Die erhoffte absolute Mehrheit von 116 der 230 Sitze in der Lissabonner Assembleia da República dürften die Sozialisten aber verpasst haben. Costa würde somit in den kommenden vier Jahren weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein.

Konservative wurden wegen strenger Sparpolitik abgewählt

In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. Vor der Abstimmung habe es aber „keine Kontakte mit anderen Parteien“ über die Bildung der künftigen Regierung gegeben, versicherte Costa am Sonntag vor Journalisten. Der BE kam nach der RTP-Prognose auf neun bis zwölf, das Bündnis CDU auf 6 bis 8 Prozent. Zur Stimmabgabe waren rund 10,8 Millionen aufgerufen, nach ersten Zahlen ging aber nur gut die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urnen.

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt.

Nicht alles funktionierte in den vergangenen Jahren reibungslos in Portugal

In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte unter anderem die Sozialausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Doch nicht alles funktionierte in den vergangenen Jahren reibungslos in Portugal: Die Vorsitzende des Linksblocks, Catarina Martins, eine charismatische Schauspielerin, sagte vor der Wahl immer wieder, die Zusammenarbeit der vergangenen vier Jahre mit der PS und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU sei zwar „gut“ gewesen, sie betonte aber auch, dass man viel mehr tun müsse – etwa bei der Bekämpfung des akuten Wohnungsmangels in den Großstädten und gegen die Vernachlässigung des Landesinneren. Martins fordert von Costa noch mehr Sozialausgaben und Verbesserungen der Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt.

RND/dpa

Weil er eine Südtiroler Landtagsabgeordnete sexistisch beleidigte, wird ein Mann auf einen Bergbauernhof geschickt. Er muss dort einen Monat gemeinnützige Arbeiten verrichten. Welche das sein werden, entscheidet der Bauer.

06.10.2019

Nordkorea bricht die Verhandlungen um sein Atomprogramm mit den USA ab. Dabei dachte Donald Trump, das Problem ließe sich von Staatschef zu Staatschef schnell lösen. Doch der US-Präsident erreicht das Gegenteil von dem, was er bezweckt, kommentiert Marina Kormbaki.

06.10.2019

Seit Jahren wird in Deutschland über ein umfassendes Tabak-Werbeverbot diskutiert. Bisher hat es die Tabaklobby geschafft, das zu verhindern. Jetzt bewegt sich die Union, aber die SPD sollte sich nicht darauf einlassen, die E-Zigarette auszunehmen, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

07.10.2019