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Deutschland / Welt Pleitenserie der FDP setzt sich fort
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18:51 04.09.2011
Gino Leonhard, Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Quelle: dpa
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Schwerin

In den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF lagen sie am Wahlabend bei nur 3 Prozent, was ein Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde unwahrscheinlich machte.

Einzig in Hamburg verbuchte die FDP damit in diesem Jahr einen Erfolg, als ihr im Februar nach langen Jahren außerparlamentarischen Daseins mit 6,7 Prozent die Rückkehr in das Landesparlament gelang. In Baden-Württemberg zog die FDP im März zwar ebenfalls wieder in den Landtag ein, allerdings halbierte sie in ihrem Stammland mit 5,3 Prozent ihr vorheriges Ergebnis.

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Für den neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler ist Mecklenburg- Vorpommern schon die zweite Niederlage nach der Bremen-Wahl. Und die dritte könnte bereits in zwei Wochen folgen. Auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin droht den Liberalen den Umfragen zufolge ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

In Bayern konnten die Liberalen 2008 noch der CSU die Regierungsmehrheit retten. Aufsehen erregten 2009 zweistellige Ergebnisse in Hessen (16,2 Prozent), Sachsen (10,0) und Schleswig-Holstein (14,9). Auch bei der Bundestagswahl im gleichen Jahr schnitt die FDP mit 14,6 Prozent spektakulär gut ab und ging anschließend eine Koalition mit der CDU/CSU ein.

Zurzeit ist die FDP in Bund und Land nur in Unions-geführten Regierungen vertreten: im Bund und in den sechs Ländern Niedersachsen, Bayern, Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Saarland. Im Saarland regiert die FDP dabei in einem Dreierbündnis mit CDU und den Grünen.

FDP-Landeschef Ahrendt zurückgetreten

Der Landesvorsitzende der FDP in Mecklenburg- Vorpommern ist nach dem gescheiterten Wiedereinzug seiner Partei in den Landtag noch am Wahlabend zurückgetreten. „Das Erreichen der Fünf-Prozent-Marke war mein persönliches Ziel“, sagte Ahrendt nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen von 3.0 bis 3,1 Prozent auf der FDP-Wahlparty in Schwerin. „Nach einer solchen Niederlage muss sich eine Partei neu aufstellen.“

Vor fünf Jahren hatten die Liberalen noch 9,6 Prozent der Stimmen erhalten. Mit dem jetzigen Ergebnis setzt sich die Serie der FDP- Wahlschlappen in diesem Jahr fort. Zuletzt hatten die Liberalen im Mai den Wiedereinzug in das Bremer Abgeordnetenhaus verpasst. Auch in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz scheiterten sie in diesem Jahr an der Fünf-Prozent-Hürde.

Lindner: Wahlergebnis für FDP „bittere Niederlage“

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat das Scheitern der Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern eine „bittere Niederlage“ genannt. Es sei aber kein Desaster für die neue Parteiführung um Parteichef Philipp Rösler, betonte er am Sonntagabend in der ARD: „Nein, hier gibt es keine Resignation.“

Lindner sprach angesichts des Ergebnisses von rund 3 Prozent von einem „Signal an die Wähler der FDP, die heute auf der Couch geblieben sind“. Im Schweriner Landtag gebe es jetzt keine liberale Stimme mehr, dafür Gegner der Demokratie, sagte er mit Blick auf den wahrscheinlichen Wiedereinzug der rechtsextremen NPD.

Für die FDP bedeute dies, jetzt an den „Brot- und Butterthemen“ wie einem stabilen Euro und sicheren Arbeitsplätzen zu arbeiten. „Wir wollen uns neues Vertrauen erarbeiten.“ Dies sei eine ganze Strecke. Aber dafür sei eine neue Parteiführung gewählt worden.

dpa

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