Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Politiker warnen vor Misserfolg in Kopenhagen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Politiker warnen vor Misserfolg in Kopenhagen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:10 17.11.2009
Warnt vor Scheitern der Weltklimakonferenz: Umweltminister Norbert Röttgen (CDU). Quelle: ddp
Anzeige

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon unterstrich: „Wir müssen dringend handeln, damit der vom Menschen verursachte Klimawandel nicht außer Kontrolle gerät.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte zu, dass sich die Bundesregierung für anspruchsvolle Klimaschutzziele einsetzen werde. Die Chancen für eine rechtlich bindende Vereinbarung waren in den vergangenen Tagen deutlich geschwunden.

Die Länder des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) waren am Wochenende von dem Ziel abgerückt, in Kopenhagen ein rechtlich bindendes Abkommen zu verabschieden. US-Präsident Barack Obama sagte am Dienstag nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao in Peking jedoch zu, dass es in Kopenhagen ein umfassendes Abkommen geben solle. Ziel sei kein Teilabkommen oder eine politische Erklärung, sondern eine Vereinbarung, die alle Verhandlungsbereiche abdecke und unmittelbare Auswirkungen habe, sagte der US-Präsident.

Merkel unterstrich, es müsse alles getan werden, um schnell zu einem verbindlichen Abkommen zu gelangen. Auch wenn dies in Kopenhagen noch nicht gelinge, dürfe dies nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden. Ban sagte, jetzt sei der Moment zu handeln: „Wir dürfen diese einzigartige Gelegenheit nicht vergeuden, einen neuen Weg zu beschreiten, der zu Wohlstand aber auch zu weniger Kohlendioxidausstoß führt.“

In Kopenhagen trafen sich Minister aus 43 Staaten, um die Weltklimakonferenz vorzubereiten. „Der Klimawandel ist unaufhaltsam, wir müssen jetzt handeln, nicht irgendwann“, sagte Röttgen nach Abschluss des Treffens. Auf dem Gipfel müsse deshalb eine politisch verbindliche Entscheidung über alle Kernpunkte getroffen werden, die im nächsten Jahr in ein rechtliches Abkommen überführt werde. Bereits zuvor hatte Röttgen in einem Zeitungsinterview davor gewarnt, die Klimakonferenz bereits jetzt für gescheitert zu erklären. „Dass es in Kopenhagen zu einer politischen Vereinbarung und erst später zu einem rechtlich verbindlichen Vertrag kommen würde, war allen Beteiligten schon länger klar“, sagte Röttgen.

Der Klimaforscher Hans-Joachim Schellnhuber forderte die Konferenzteilnehmer auf, in Kopenhagen zumindest die Begrenzung der durchschnittlichen Klimaerwärmung um zwei Grad und die Grundsätze der Lastenverteilung festzuschreiben. „Dann wäre die größte Hürde genommen“, er. Details müssten dann in den nächsten ein bis zwei Jahren völkerrechtlich ausgehandelt werden.

Führende deutsche Ökonomen warnten unterdessen vor den Folgen des Klimawandels. „Der Klimawandel kann global enorme volkswirtschaftliche Schäden verursachen und somit ähnlich hohe negativen Folgewirkungen verursachen wie die Weltwirtschaftskrise“, sagte die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert. Ähnlich äußerte sich der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn. „Schon heute sind die Ausgaben für Versicherungen gegen Klimaschäden verschiedenster Art deutlich gestiegen, und sie werden weiter zunehmen“, sagte Horn.

ddp

Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat die Nominierung seiner Präsidentin Erika Steinbach für die Vertriebenen-Stiftung erneut verschoben, hält aber grundsätzlich an ihrer Benennung fest.

17.11.2009

Knapp drei Wochen nach Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung wollen sich Union und FDP in wichtigen Streitfragen näherkommen. Am Dienstag traf sich das neue Kabinett zu seiner ersten Klausur im brandenburgischen Schloss Meseberg, um bis Mittwoch über die künftige Steuer-, Gesundheitspolitik und internationale Fragen zu beraten.

17.11.2009

Linksparteichef Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt und muss operiert werden. Nach überstandenem Eingriff werde er Anfang 2010 entscheiden, „in welcher Form ich meine politische Arbeit weiterführe“, erklärte der 66-Jährige am Dienstag in Berlin.

17.11.2009