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Deutschland / Welt Raus aus der Brexit-Krise – Fluchtwege für Theresa May
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23:31 11.12.2018
Spontanbesuch aus London: Großbritanniens Premierministerin Theresa May am Dienstag vor ihrem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel. Quelle: Getty Images
Berlin

Wie kommt man hier notfalls schnell wieder raus? Eine Antwort auf diese Frage kann im Extremfall lebensrettend sein. Deshalb gibt es, Brüssel sei Dank, europaweit einheitliche Rettungszeichen, etwa in Werkshallen, im Hotel oder auch im dunklen Kino. Exit-Schilder mit einem signalgrünen Männchen (RAL-Farbe 6032) auf weißem Grund zeigen, wohin man rennen muss, wenn es gefährlich wird. Wann endlich, fragt sich ganz Europa, finden die Briten den Exit vom Brexit?

An Markierungen mangelt es nicht. Der Fluchtweg wurde erst zu Beginn dieser Woche strahlend hell erleuchtet: Jederzeit könnte die britische Regierung das von ihr in Gang gesetzte Verfahren zum Austritt aus der Europäischen Union nach Artikel 50 der EU-Verträge durch einen Widerruf stoppen – sogar einseitig, ohne Rücksprache mit den Partnern in der EU, einfach so. Von einer Minute auf die andere wäre der Spuk vorbei.

Theresa will zeigen: Sie lässt nichts unversucht

Immerhin: Theresa May spürt, dass etwas sehr gründlich schief läuft. Sie spürt auch, dass die Gefahr wächst, für sie selbst und für ihr ganzes Land. Doch sie rennt gerade in die falsche Richtung.

Ihre hastigen Reisen, frühmorgens nach Den Haag, dann zu Bundeskanzlerin Angela Merkel, dann zu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, werden ihr wenig helfen. Allenfalls kann May damit ein paar Bilder und Schlagzeilen produzieren in der Pose einer Regierungschefin, die nichts unversucht lässt, sich wieder und wieder für die britischen Belange einzusetzen. Doch der Vorwurf von Kritikern, hier handele es sich um eine bloße Showveranstaltung, wurde schon laut, bevor Mays Flieger in London abgehoben hatte.

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Keine Bewegung beim Thema Brexit

Substanziell kann May in den Hauptstädten auf dem Kontinent jetzt nichts mehr bewegen. In Berlin gab es von Angela Merkel ein freundliches Händeschütteln vor den Kameras, aber keine gemeinsame Pressekonferenz. In Brüssel erklärte Jean-Claude Juncker schon vorab, es gebe „keinen Raum für neue Verhandlungen“, allenfalls für „Klarstellungen“ - so öffnet man in der Diplomatie die Tür und schlägt sie gleichzeitig zu. Es gibt vielleicht in Brüssel ein gutes Essen und einen Cognac. Aber dass sich sachlich-fachlich nichts mehr bewegen wird beim Thema Brexit, sollte alle Welt schon vorab wissen.

Seit dem Referendum vom 23. Juni 2016 ist auch genug Zeit vergangen. Viele zu lange hat London mit Vorschlägen auf sich warten lassen. Und noch immer sind diverse Widersprüche im Kern ungelöst. Einerseits will London den gemeinsamen Binnenmarkt verlassen, andererseits will es an ihm weiter teilhaben. Einerseits liegt es in der Logik des EU-Austritts, dass die Grenze zwischen Irland und Nordirland zu einer neuen EU-Außengrenze wird. Andererseits soll sich am Handel und Wandel über diese Grenze hinweg nichts ändern.

Alle Versprechungen der Brexit-Befürworter sind geplatzt

Die EU-27-Europäer haben viel Verständnis für die britischen Irrungen und Wirrungen aufgebracht. Die Briten müssen jetzt ihrerseits Verständnis aufbringen, wenn die anderen zurückfragen: Was wollt ihr denn nun eigentlich?

Der Schlüssel liegt in London. Ob denn das Unterhaus eigentlich den Brexit wolle, fragte May diese Woche in einer aufgewühlten Sitzung des Parlaments. Die Antwort blieb aus. Man kennt das inzwischen: Regierung und Abgeordnete in London bringen nichts anderes mehr fertig, als die Büchse immer weiter die Gasse runter zu kicken.

Nachteile des Brexit gewinnen immer mehr an Konturen

Diese Politik des Aufschiebens und Vertagens ist unverantwortlich. Sie richtet Schaden an, in Großbritannien und quer durch die EU. In Abwandlung eines Wortes von Roman Herzog könnte man sagen: Ein Ruck muss jetzt durch Großbritannien gehen. Ein zweites Referendum könnte klären, ob auch jene bei ihrem Nein zur EU bleiben, die in den vergangenen zwei Jahren viel hinzugelernt haben.

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Reihenweise sind alle Versprechungen der Brexit-Befürworter geplatzt. Mittlerweile kommen im britischen Publikum selbst langjährige EU-Gegner ins Stottern, wenn sie auch nur ein, zwei konkrete Vorteile aufzählen sollen, die der Brexit den Briten brächte.

Die Nachteile indessen gewinnen immer schärfer an Konturen, vor allem in der britischen Wirtschaft, die nach 45 Jahren EU-Mitgliedschaft enger denn je mit der des Kontinents verbunden ist. Auf beiden Seiten des Ärmelkanals stellen Praktiker seufzend fest: Der Versuch, Großbritannien und die EU wieder zu trennen, erweist sich als genauso schwierig wie das Ansinnen, aus einem Omelett wieder ein Ei zu machen.

Von Matthias Koch/RND

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