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Deutschland / Welt Rettungsschiffe nehmen Kurs auf Italien – Seehofer will Flüchtlinge aufnehmen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Rettungsschiffe nehmen Kurs auf Italien – Seehofer will Flüchtlinge aufnehmen
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13:02 06.07.2019
Das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ steuert Italien an. Quelle: Fabian Heinz/Sea-Eye/dpa
Rom

Deutschland hat der EU-Kommission angeboten, Migranten von zwei weiteren Rettungsschiffen im Mittelmeer aufzunehmen. „Auch im Fall der „Alan Kurdi“ und der „Alex“ sind wir im Rahmen einer europäisch-solidarischen Lösung bereit, einen Teil der aus Seenot Geretteten aufzunehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Dies habe er bereits am Freitagvormittag der Europäischen Kommission mitgeteilt und um Koordinierung gebeten.

Das unter deutscher Flagge fahrende SchiffAlan Kurdider Organisation Sea-Eye aus Regensburg hatte nach Sea-Eye-Angaben in internationalen Gewässern vor Libyen 65 Migranten von einem Schlauchboot gerettet.

Wegen eines italienischen Dekretes fahren die Seenotretter allerdings vorerst nicht in italienische Hoheitsgewässer ein. Die „Alex“ ist ein Schiff der italienischen Hilfsorganisation Mediterranea Saving Humans. Sie hat aktuell 54 Migranten an Bord.

Deutschland lehnt Salvinis Prinzip ab

Im Bundesinnenministerium war am Freitagabend ein Brief von Italiens Innenminister Matteo Salvini eingegangen. Darin drängt Salvini Seehofer, Verantwortung für die „Alan Kurdi“ zu übernehmen. Er schreibt, Italien verteidige in verantwortungsvoller Art und Weise die europäische Außengrenze und wolle nicht länger „der einzige „Hotspot von Europa“ sein“.

Deutschland lehnt das von Salvini verfochtene Prinzip ab, wonach der Flaggenstaat prinzipiell zuständig sein soll. Seehofer macht sich weiter für einen europäischen Verteilmechanismus für die Migranten stark.

Lesen Sie auch: Große Mehrheit der Deutschen gegen Strafen für Seenotretter

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte auf Anfrage: „Wer Menschen vor dem sicheren Ertrinken rettet, erfüllt seine humanitäre Pflicht.“ Deshalb habe die Bundesregierung in diesem Jahr bereits 228 Menschen - und damit mehr als jeder andere EU-Mitgliedstaat - aufgenommen.

Am vergangenen Wochenende hatte die Kapitänin des deutschen Rettungsschiffes „Sea-Watch 3“ mit 50 Migranten an Bord ohne Erlaubnis die italienische Insel Lampedusa angesteuert.

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Von RND/dpa/lf

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