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Deutschland / Welt Russland-Kritiker formieren sich im Internet
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00:15 04.01.2015
Von Alexander Dahl
Bei einer verbotenen Kundgebung wird ein Demonstrant von den Truppen des Innenministeriums eingekesselt. Quelle: Yuri Kochetkov
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Moskau

In Russland lässt die Debatte um den Kremlkritiker Alexej Nawalny die sozialen Netzwerke vibrieren. Auf Facebook und Twitter wird mittlerweile bereits darüber spekuliert, ob aus dem Manegenplatz in Moskau „ein russischer Maidan“ werden könnte: Wiederkehrende Proteste auf dem Maidan in Kiew hatten zu einer historischen politischen Wende in der Ukraine geführt.

Anhänger des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin schrieben zum Jahreswechsel, genau dies müsse in den kommenden Tagen und Wochen verhindert werden. Wichtig sei unter anderem, „dass keine Zelte aufgestellt werden“. Der Kremlkritiker Nawalny werde „von den USA bezahlt“, habe in Russland Straftaten begangen und müsse konsequent verfolgt werden.

Am Tag vor Silvester hatte ein russisches Strafgericht Nawalny zu drei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Ihm wurde Betrug zulasten des französischen Konzerns Yves Rocher vorgeworfen. Ein Konzernsprecher betonte indessen, der Firma sei kein Schaden entstanden.
Besonders getroffen zeigte sich Nawalny davon, dass sein Bruder Oleg zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde. Oleg Nawalny soll offenbar bereits in den kommenden Tagen in ein Straflager nach Sibirien verlegt werden.

Menschenrechtler in aller Welt nannten das Urteil gegen Oleg Nawalny ein bedrückendes Beispiel für schamlose Sippenhaft. Oleg Nawalny hat zwei kleine Kinder, seine Frau ist schwanger.

Alexej Nawalny ist seit vielen Jahren einer der profiliertesten Gegner Putins. Einen Namen machte er sich als Blogger, der über Korruption in hohen und höchsten Stellen in Moskau berichtete. Im Internet verfolgen offenbar nach wie vor zahllose Sympathisanten Nawalnys Aktivitäten. So kam es in der Nacht vor Silvester in Moskau zu einer zunächst nur auf Twitter bekannt gewordenen Kundgebung auf dem Moskauer Manegenplatz.

Während die russischen Behörden mitteilten, man habe die nicht genehmigte Demonstration „verhindert“, kursierten in den sozialen Netzwerken Fotos, die Hunderte Demonstranten zeigen. Zeitweilig sollen bis 2000 Teilnehmer unterwegs gewesen sein – obwohl die Gegend im Zentrum Moskaus streng bewacht wurde und manche Teilnehmer an den U-Bahn-Aufgängen von Truppen des Innenministeriums festgenommen wurden.

Im Internet hatten zuvor rund 10.000 Menschen zugesagt, an der Demonstration teilzunehmen. Angesichts der angespannten Situation in Moskau ist es nach Auffassung von Beobachtern aber erstaunlich, dass sich überhaupt jemand zum Manegenplatz gewagt hat. In den Jahren 2011 und 2012 hatte Nawalny Zehntausende Menschen per Internet zu Demonstrationen in Moskau bewegt; es waren die größten Aufmärsche seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Mittlerweile versuchen Putins Behörden, das Netz genauer zu kontrollieren. Neuen Gesetzen zufolge können Proteste unter Umständen als Straftat gewertet werden. Die russischen Behörden sind ermächtigt, gegebenenfalls Seiten zu blockieren oder Dienste abzuschalten. Die Netzgemeinde geht aber davon aus, dass der Kreml die Internetnutzung nur erschweren, nicht stoppen kann. Noch seien die Nawalny-Anhänger eine Minderheit, heißt es in einschlägigen Foren. Kritisch werde es für Putin, wenn sich in den kommenden Wochen jene Unzufriedenen dazugesellen, die angesichts der russischen Wirtschaftskrise über stark steigende Preise klagen.

Rund 140 000 Patienten in Niedersachsen haben keine elektronische Gesundheitskarte, die seit dem 1. Januar Pflicht ist. In vielen Arztpraxen droht daher ein erheblicher bürokratischer Aufwand. Wer ohne E-Card einen Mediziner aufsucht, muss die Behandlung möglicherweise aus eigener Tasche bezahlen.

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