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Deutschland / Welt Russland und NATO nehmen Zusammenarbeit wieder auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Russland und NATO nehmen Zusammenarbeit wieder auf
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21:30 27.06.2009
Jaap de Hoop Scheffer kündigte weitere Gespräche an. Quelle: Aris Messinis
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Der NATO-Russland-Rat sei wieder funktionsfähig, sagte der scheidende NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Samstag nach einem Treffen auf der griechischen Mittelmeerinsel Korfu. Es war das erste Treffen auf Ministerebene seit dem Georgien-Krieg Mitte 2008.
Er habe sein Ziel erreicht, seinem Nachfolger einen funktionierenden NATO-Russland-Rat zu überlassen, sagte De Hoop Scheffer. Es gebe in Bezug auf Georgien weiterhin „grundlegende Differenzen“ zwischen dem atlantischen Bündnis und der Regierung in Moskau, sagte de Hoop Scheffer. Dies sei aber kein „Stolperstein“ mehr für viele andere Themen, die im NATO-Russland-Rat diskutiert werden könnten. Die 29 Botschafter der NATO-Staaten und Russlands in Brüssel sollten nun darüber beraten, wie der Rat „noch effektiver“ arbeiten könnte.

Die Beziehungen der NATO zu Russland waren vor allem durch Moskaus Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien in die Krise geraten. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hob nach dem etwa zweistündigen Treffen mit seinen Kollegen aus den NATO-Staaten hervor, die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens sei „unumkehrbar“. Die Gespräche mit den NATO-Ministern seien „zu einem gewissen Maß eine positive Entwicklung“ gewesen. Der NATO-Russland-Rat müsse nun zu seinen Gründungsprinzipien zurückkehren, vor allem dem, dass keine Seite Maßnahmen ergreifen dürfe, welche die Sicherheit der anderen in Frage stellten.

Lawrow äußerte sich optimistisch zu einer möglichen Einigung mit den USA über den geplanten Raketenschild in Osteuropa. Moskau habe mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass die Regierung von US-Präsident Barack Obama die Umsetzung der Pläne auf Eis gelegt habe. Er hoffe nun auf Abkommen, die es Russland, den USA und Europa ermöglichten, der Bedrohung durch Raketen gemeinsam zu begegnen, sagte Lawrow.

Ursprünglich war der NATO-Russland-Rat bereits für den 20. Mai in Brüssel geplant. Moskau hatte das Treffen aber im Streit um ein Manöver der Allianz in Georgien kurzfristig abgesagt. Die NATO setzt bei ihrer künftigen Zusammenarbeit mit Russland auf die gemeinsame Bekämpfung der Piraterie und des Terrorismus. Auch bei der Nachschubversorgung der Truppen in Afghanistan hofft die Allianz auf eine Kooperation mit Russland. Differenzen gibt es neben Georgien aber auch bei der Anerkennung des Kosovos.

Am Sonntag nimmt Lawrow auf Korfu auch an einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Dabei soll es auch um die OSZE-Beobachtermission in Georgien gehen, deren Mandat am 30. Juni ausläuft. Russland lehnt eine Verlängerung der Mission bislang ab.

afp

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