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Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD will Gespräche über große Koalition
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22:33 27.09.2013
SPD-Chef Sigmar Gabriel will mit der CDU über eine Große Koalition verhandeln. Quelle: dpa
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Berlin

Die SPD will mit der Union Sondierungsgespräche über eine große Koalition führen. Das beschlossen am Freitagabend die Delegierten eines Parteikonvents in Berlin. Zudem votierten sie für ein Mitgliedervotum über einen möglichen Koalitionsvertrag. Es gab bei der Abstimmung fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Parteichef Sigmar Gabriel sprach im Anschluss an die nicht öffentliche Sitzung von einer «sehr ruhigen Diskussion». Jetzt sei es Sache von CDU-Chefin Angela Merkel, eine Regierungsbildung herbeizuführen. Die SPD mache mit dem Beschluss „nicht den Weg frei für Koalitionsverhandlungen“.

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Union und SPD könnten kommende Woche miteinander die Chancen sondieren. Konkrete Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU über eine große Koalition müsste erneut der Parteikonvent mit rund 200 Delegierten billigen. Er wurde daher am Freitagabend formal nur unterbrochen.

Ein Entscheid der rund 470.000 Mitglieder über einen Koalitionsvertrag wäre ein Novum in der SPD-Geschichte. Möglich wäre gemäß Satzung eine Abstimmung an einem bestimmten Tag in den Ortsvereinen - auch Briefwahl wäre möglich. Das Ergebnis soll in jedem Fall politisch bindend sein.

Ein Mitgliedervotum soll möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig abgeschlossen sein, auf dem eine Koalition mit der Union abschließend gebilligt werden könnte. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erzielt.

dpa

27.09.2013
27.09.2013