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Deutschland / Welt SPD dringt auf Korrekturen bei Hartz IV und Rente mit 67
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD dringt auf Korrekturen bei Hartz IV und Rente mit 67
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14:06 10.01.2010
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel Quelle: Martin Steiner
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SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sagte dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“, die SPD wolle deutlich machen, „dass wir bei schwierigen Themen wie Rente und Arbeitsmarktreformen auch zu Korrekturen bereit sind“. Auf einer bundesweiten Betriebsrätekonferenz im März, also noch vor der Landtagswahl im Mai in Nordrhein-Westfalen, werde sich die Parteispitze dazu positionieren. „Wir wollen Gewerkschaften und Arbeitnehmern vermitteln, in welche Richtung wir beim Thema soziale Sicherheit gehen“, deutete Gabriel einen neuen Schulterschluss zwischen SPD und Gewerkschaften an.

In der SPD wächst dem „Spiegel“-Bericht zufolge der Druck auf Gabriel, möglichst bald Positionen zu den umstrittenen Reformen aus der SPD-Regierungszeit zu entwickeln. „Ich glaube, dass die Korrektur von Fehlentwicklungen in diesem Jahr abgeschlossen sein muss, je klarer, desto besser“, zitierte das Magazin den Parteilinken Ottmar Schreiner. „Der Prozess muss jetzt bald beginnen, damit das nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag ungeklärt bleibt.“ Auch der Sprecher der Parteilinken, Björn Böhning, verlangte “Änderungen an den Arbeitsmarktreformen“. „Wir wollten immer fördern und fordern, aber das Fördern funktioniert bis heute nicht vernünftig“, kritisierte der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel die Hartz-Gesetze.

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afp