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Deutschland / Welt SPD rutscht in Umfrage unter Wert der Bundestagswahl
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD rutscht in Umfrage unter Wert der Bundestagswahl
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13:01 07.10.2009
Dem designierten SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel trauen der Umfrage zufolge nur 32 Prozent der Bevölkerung zu, seine Partei aus der Krise führen zu können. Quelle: ddp (Archiv)
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Forsa-Chef Manfred Güllner führte dies auf die innerparteilichen Diskussionen über den Umgang mit der Linkspartei zurück. „Sucht die SPD ihr Heil im Linksrutsch, könnte sie bald schon unter die 20-Prozent-Marke fallen“, warnte Güllner.

Der Finanzminister von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), forderte ein Ende der innerparteilichen Diskussion um das Verhältnis zur Linken. Die Debatte um die Annäherung an die Linkspartei sei „die dümmste, die wir jetzt führen können“, sagte Bullerjahn, der dem SPD-Vorstand angehört. „Die SPD muss klären, wofür sie steht und was auf die Partei in der modernen Gesellschaft zukommt. Dann kann geschaut werden, wo Schnittmengen mit anderen sind“, betonte Bullerjahn.

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Er sage dies aus tiefster Überzeugung, obwohl er ein entspanntes Verhältnis zur Linkspartei habe, fügte Bullerjahn hinzu: „Die SPD muss schauen - und das ist in der Vergangenheit etwas verloren gegangen - welche konkreten Konzepte auf den Grundfesten unseres Parteiprogramms aufzubauen sind“.

Der amtierende Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse zeigte sich tief besorgt über den Zustand der Sozialdemokratie. „Die SPD ist in einem sehr problematischen Zustand. Wenn man zurückblickt ist das die Halbierung unserer Wählerschaft in den letzten zehn Jahren und ein Rückgang der Parteimitglieder um ein Drittel. Das ist schon ein dramatischer Vorgang.“ Darauf gebe es „keine schnellen, flotten Antworten“.

Zugleich verteidigte Thierse die schnelle Nominierung von Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden und Andrea Nahles zur Generalsekretärin: „Dass das manchen zu schnell gegangen ist, kann ich verstehen. Aber dass manche von Putsch reden halte ich für falsch und übertrieben.“ Es sei nun wichtig, dass sich die verschiedenen Flügel innerhalb der SPD zusammenrauften. „Wenn wir die alten Spielchen spielen, Rechts gegen Links, Seeheimer gegen Linke, dann kommen wir nicht aus dieser Krise heraus. Die Lage ist so dramatisch, dass wir uns innerparteilich ändern müssen.“

Thierse machte deutlich, dass er ein offenes Zuggehen auf die Linkspartei für notwendig hält: „Wir sollten uns so rational wie möglich verhalten. Also keine Eide des Niemals mehr. Keine falschen Verbrüderungsphantasien.“ Zudem forderte er die Linkspartei zu einem demokratischen Bekenntnis auf. „Sie muss Ja sagen zu den Grundentscheidungen der deutschen Demokratie.“ Bei außen-, sicherheits- und sozialpolitischen Themen könne er dieses Bekenntnis noch nicht erkennen.

ddp