Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Scholz kippt Schwarz-Grün: SPD regiert Hamburg allein
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Scholz kippt Schwarz-Grün: SPD regiert Hamburg allein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:48 20.02.2011
Machtwechsel an der Elbe: Christoph Ahlhaus (rechts) gratuliert Wahlsieger Olaf Scholz. Quelle: dpa
Anzeige

Die CDU erlitt eine herbe Niederlage. Der Stimmenanteil für die Partei von Bürgermeister Christoph Ahlhaus halbierte sich im Vergleich zur vergangenen Wahl 2008. Es ist für die Union das schwächste Ergebnis in der Hansestadt seit Kriegsende. „Diese Stunde ist schmerzhaft für die CDU, und sie reißt uns in Ratlosigkeit“, sagte Ahlhaus in einer kurzen Ansprache in einem Hamburger Hotel.

Der FDP gelingt der Hochrechnung zufolge nach sieben Jahren die Rückkehr in die Bürgerschaft ebenso wie der Linken.

Wahlsieger Scholz sprach, betont nüchtern, von einem „sehr, sehr beeindruckenden Wahlergebnis“. Man werde nun das umsetzen, was man vor der Wahl versprochen habe. Der künftige Erste Bürgermeister Hamburgs sagte, er werde seinen Kurs weiterverfolgen, dass wirtschaftliche Vernunft und sozialer Zusammenhalt keine Gegensätze seien.

Die Sozialdemokraten in Hamburg konnten rund 15 Prozentpunkte zulegen und erzielten das beste Ergebnis bei einer Landtagswahl seit 17 Jahren. Bei der Bürgerschaftswahl 2008 lagen sie noch bei 34,1 Prozent. Scholz hatte im Wahlkampf vor allem den wirtschaftsfreundlichen Kurs der SPD betont und sich damit deutlich von den Grünen abgesetzt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hob den persönlichen Erfolg des Spitzenkandidaten hervor. Er sagte am Abend: „Der Erfolg hat einen Namen, und der heißt Olaf Scholz.“

Die vorgezogene Landtagswahl in Hamburg war nötig geworden, weil die Grünen das schwarz-grüne Bündnis im November vergangenen Jahres aufgekündigt hatten. Es war die erste von insgesamt sieben Landtagswahlen in diesem Jahr. SPD-Politiker sehen in dem Ergebnis eine Signalwirkung für die nächsten Wahlen unter anderem in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte, das Hamburger Ergebnis mache Mut für das Wahljahr. Auch der designierte hannoversche SPD-Chef Alptekin Kirci sprach acht Monate vor der Kommunalwahl in Niedersachsen von einem „hervorragenden Ergebnis“. „Das zeigt, dass die SPD gute Ergebnisse einfährt, wenn sie gut aufgestellt ist und seriös auftritt.“

FDP-Chef Guido Westerwelle sah im Abschneiden seiner Partei „einen Auftakt nach Maß“ im Superwahljahr 2011. Das Ergebnis zeige, „wenn die FDP kämpft, entschlossen und geschlossen ist“, dann gewinne sie auch Wahlen.
Wahlforscher machten darauf aufmerksam, dass die Bundespolitik kaum eine Rolle gespielt hat. Einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen zufolge haben 82 Prozent der Befragten angegeben, die Lokalpolitik habe den Ausschlag für ihre Wahlentscheidung gegeben. Die CDU habe gravierende Kompetenzverluste in vielen wichtigen Politikfeldern zu verzeichnen. Die SPD wurde demnach in allen Bevölkerungsgruppen klar stärkste Partei.

Dirk Schmaler und Gunnar Menkens

Mehr zum Thema

Der absolute Olaf: Die Hamburger wählten „Wirtschaftskompetenz und soziale Sicherheit“ und wechselten in Massen von der Union zur SPD.

Gunnar Menkens 20.02.2011

Katja Suding hat es geschafft: Nach sieben Jahren außerparlamentarischer Opposition hat die FDP-Spitzenkandidatin ihre Partei laut Prognosen in die Hamburger Bürgerschaft zurückgeführt. Dabei war die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin lange nur Kennern ein Begriff.

20.02.2011

Ein 50-Prozent-Kantersieg für die SPD in Hamburg - die absolute Mehrheit der Mandate ist nach der ersten Hochrechnung sicher. Die CDU von Kanzlerin Merkel wird in der Hansestadt halbiert und erlebt ein Debakel. Die FDP meldet sich nach dem Katastrophenjahr 2010 zurück.

21.02.2011

Der absolute Olaf: Die Hamburger wählten „Wirtschaftskompetenz und soziale Sicherheit“ und wechselten in Massen von der Union zur SPD.

Gunnar Menkens 20.02.2011

Katja Suding hat es geschafft: Nach sieben Jahren außerparlamentarischer Opposition hat die FDP-Spitzenkandidatin ihre Partei laut Prognosen in die Hamburger Bürgerschaft zurückgeführt. Dabei war die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin lange nur Kennern ein Begriff.

20.02.2011

Ein 50-Prozent-Kantersieg für die SPD in Hamburg - die absolute Mehrheit der Mandate ist nach der ersten Hochrechnung sicher. Die CDU von Kanzlerin Merkel wird in der Hansestadt halbiert und erlebt ein Debakel. Die FDP meldet sich nach dem Katastrophenjahr 2010 zurück.

21.02.2011