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Deutschland / Welt Scholz unterstützt bei Elektroauto-Förderung den Kurs von VW
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08:24 27.03.2019
Ein Elektroauto lädt: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Elektroautos länger staatlich fördern als bislang geplant. Quelle: Hendrik Schmidt/ZB/dpa a
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Berlin

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Elektroautos länger staatlich fördern als bislang geplant. „Ich finde es industriepolitisch wichtig, dass wir unsere gegenwärtig bis 2021 begrenzten Förderprogramme für batterieelektrische Fahrzeuge und Plug-in-Hybride auf das ganze nächste Jahrzehnt ausdehnen“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Er verwies auf die kostspieligen Investitionsentscheidungen der Autokonzerne, um EU-Emissionswerte für Pkws und Lastwagen zu erreichen. „Der Staat muss das mit einem Ausbau der Ladeinfrastruktur und mit steuerlicher Förderung begleiten.“

Zudem will Scholz eine steigende elektrische Kilometerleistung bei den Fahrzeugen vorschreiben. Laut dem Zeitungsbericht hat sich Scholz vergangene Woche mit VW-Chef Herbert Diess getroffen.

VW schaffte mit Forderungskatalog Unruhe

Bereits am Wochenende hatte der Volkswagen-Konzern mitgeteilt, er rechne mit einer weiteren Förderung. Scholz wolle „Bedingungen festlegen für eine steuerliche Förderung von batterieelektrischen Fahrzeugen und Plug-in-Hybriden, die längerfristig angelegt sind“, sagte der Cheflobbyist des VW-Konzerns, Thomas Steg, dem „Tagesspiegel“. „Eine über Jahre verlässlich errichtete Förderkulisse schafft Vertrauen“, sagte der frühere Regierungssprecher.

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Volkswagen hatte mit einem Forderungskatalog für Unruhe in der Branche gesorgt. Der größte Autobauer der Welt sprach sich unter anderem für eine Förderung elektrischer Kleinwagen aus - zum Ärger der Wettbewerber BMW und Daimler, die vor allem Fahrzeuge der Ober- und Luxusklasse produzieren. Nach offenem Streit einigten sich VW, BMW und Daimler, dass E-Mobilität Priorität habe. In der Startphase könnten reine E-Autos und Plug-in-Hybride gefördert werden.

Hoher Preis und unzureichende Lade-Infrastruktur

Die Nachfrage nach Elektroautos in Deutschland ist immer noch gering. Hauptgrund sind der vergleichsweise hohe Preis der Fahrzeuge sowie eine unzureichende Lade-Infrastruktur. Auch aus Klimaschutzgründen soll die Elektromobilität aber ausgebaut werden.

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Mitte Februar hatte Scholz angekündigt, E-Autos als Dienstwagen länger steuerlich zu fördern als bisher geplant. Er verwies darauf, dass die Hälfte aller Autos in Deutschland als Dienstwagen verkauft werde. Er habe sich daher entschlossen, dass die Steuer-Förderung von Elektroautos und Plug-in-Hybriden als Dienstwagen nicht 2021 ende, sondern vielleicht über das ganze nächste Jahrzehnt ausgedehnt werde, sagte Scholz in einem Interview. Er erwäge auch eine Ausweitung auf Lieferwagen mit Elektroantrieb, die innerstädtisch unterwegs sind.

Von RND/dpa/ngo

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