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Deutschland / Welt Schwarz-Rot? SPD muss sich erst sortieren
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Schwarz-Rot? SPD muss sich erst sortieren
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07:50 26.09.2013
Von Michael B. Berger
"Jetzt ist die Zeit zum Nachdenken" - Stephan Weil. Quelle: dpa/Archiv
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Hannover/Berlin.

Weil weiter: „Jetzt ist die Zeit zum Nachdenken und zum innerparteilichen Austausch.“

Zuvor hatten einige SPD-Regierungschefs unterschiedliche Akzente gesetzt. So hatte Hannelore Kraft (Nordrhein-Westfalen) die Risiken von Schwarz-Rot für die SPD betont. Dagegen hatte Erwin Sellering (Mecklenburg-Vorpommern) die Mitverantwortung der Sozialdemokraten für den Gesamtstaat hervorgehoben.

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Weil sagte, er werde vor dem Parteikonvent am Freitag auch kein Votum für oder gegen eine Mitgliederbefragung zur Großen Koalition abgeben. Parteiintern gibt es auch zu diesem Punkt unterschiedliche Meinungen. Einige Mitglieder der SPD-Führung warnen bereits vor schwer kontrollierbaren Prozessen.

Axel Schäfer, einer der Vizechefs der SPD-Bundestagsfraktion, meinte, ohne Mitgliederentscheid drohe im Fall eines schwarz-roten Zusammengehens ein Auseinanderfallen der Partei. Schäfer gehört zur nordrhein-westfälischen Landesgruppe.
Auch in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Berlin und Bremen tendieren wichtige Landespolitiker der SPD in Richtung Mitgliederbefragung.

Die CDU-Führung gibt sich unterdessen bei der Suche nach einem Koalitionspartner kompromissbereit und schließt auch Steuererhöhungen nicht mehr grundsätzlich aus. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte auf eine entsprechende Frage der „Zeit“: „Wir sollten jetzt schauen, wie die Gespräche laufen.“ Auch CDU-Vize Armin Laschet schloss Steuererhöhungen nicht aus. „Natürlich werden wir in allen Themen kompromissbereit sein müssen. Sonst kriegen wir keine Koalition hin“, sagte der CDU-Chef von Nordrhein-Westfalen.

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), plädierte in der „Rheinischen Post“ für eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes für Besserverdienende. Ähnlich hatte sich die saarländische CDU-Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert. Die Grünen gaben sich weiterhin skeptisch zu einer schwarz-grünen Koalition. Der Kandidat für die Grünen-Fraktionsspitze, Anton Hofreiter, erklärte zwar, man sei bereit, mit der Union Gespräche zu führen. Ein Bündnis unter Beteiligung von CSU-Chef Horst Seehofer sei aber im Grunde unvorstellbar.

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