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Deutschland / Welt So will Spahn das Gesundheitssystem auf digital trimmen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt So will Spahn das Gesundheitssystem auf digital trimmen
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16:37 15.05.2019
In einem Behandlungszimmer einer Praxis in Torgelow in Mecklenburg-Vorpommern hängt ein Stethoskop vor einer auf einem Bildschirm dargestellten digitalen Patientenakte. Quelle: Stefan Sauer/ZB/dpa
Berlin

Gesundheitsminister Jens Spahn startet eine neue Offensive zur Digitalisierung des Gesundheitssystems, nachdem sich die elektronische Gesundheitskarte als teure Fehlinvestition erwiesen hat. „Der Patient von morgen wird immer noch einen Arzt brauchen, aber er wird keinen Arzt mehr ernstnehmen, der nur noch über Karteikarten arbeitet“, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin. Doch was bedeuten die Pläne im Einzelnen? Was kommt auf die Patienten zu? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wann kommt die elektronische Patientenakte für alle?

Bereits jetzt ist geregelt, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten vom 1. Januar 2021 an eine elektronische Patientenakte (ePA) anbieten müssen. Einige Kassen sind damit bereits am Markt oder in der Erprobung. Mit dem neuen Gesetz sollen die Versicherten einen Anspruch erhalten, dass ihre Daten vom behandelnden Arzt oder Krankenhaus in die Akte eingetragen werden. Ab 2022 sollen die Daten bei einem Wechsel der Krankenkasse standardisiert weitergeben werden zur neuen Kasse. Neu ist auch: Ärzte sollen künftig eine Vergütung für Anlegen und Verwalten der Akte erhalten.

Welche Daten sollen in die Patientenakte?

Es geht unter anderem um Befunde, Blutwerte, Röntgenbilder, Medikationspläne und sogenannte Notfalldaten. Auch die Angaben aus Impfausweis, Mutterpass, Zahn-Bonusheft oder dem gelben U-Heft für Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern können in der elektronischen Patientenakte gespeichert werden. Der Patient erteilt dem Arzt, der ihn gerade behandelt, die Erlaubnis zum Zugriff auf die Daten. Er kann sie aber auch einschränken oder verweigern. Nutzbar soll die Patientenakte auch übers Smartphone sein.

Sind überhaupt schon alle Arztpraxen an ein sicheres Datennetz angeschlossen?

Nein. An der sogenannten Telematik-Infrastruktur sind aktuell 64.000 von 176.000 Praxen von Ärzten und Zahnärzten angeschlossen. Das Gesundheitsministerium rechnet damit, dass es bis Ende Juni rund 110.000 sein werden – viel zu wenig, damit Versicherte flächendeckend die elektronische Patientenakte nutzen können. Mit dem neuen Gesetzentwurf will Spahn nun Druck machen: Ärzten, die ihre Praxis nicht anschließen lassen, droht ab März 2020 eine Honorarkürzung um 2,5 Prozent. Ab Juli 2021 ist bereits ein Minus von einem Prozent festgeschrieben.

Was ändert sich bei Gesundheits-Apps?

Künftig sollen Gesundheits-Apps von den Kassen bezahlt werden – auf Verschreibung des Arztes. Dabei geht es um digitale Anwendungen etwa zur Schwangerschaftsbegleitung oder Tagebuch-Apps für Diabetiker oder Bluthochdruck-Patienten. Für diese Angebote will Spahn einen neuen, zügigen Zulassungsweg über das Bundesinstitut für Medizinprodukte schaffen. Nach einem ersten Check mit Blick auf Kriterien wie Sicherheit, Nutzerfreundlichkeit, Datenschutz und Transparenz sollen die Kosten für diese Apps zunächst für ein Jahr von den Kassen erstattet werden. Danach ist der Nachweis von positiven Effekten für die Versorgung notwendig. Nicht erstattet werden sollen etwa Diagnose- oder Beratungs-Apps.

Wird es in Zukunft mehr Video-Sprechstunden geben?

Spahn setzt jedenfalls darauf, dass Video-Sprechstunden künftig häufiger angeboten werden. Alle Landesärztekammern mit Ausnahme Brandenburgs haben dafür inzwischen die Grundlagen geschaffen. Mit dem neuen Gesetz sollen Ärzte die Erlaubnis erhalten, auf ihren Webseiten über die Möglichkeiten von Video-Sprechstunden zu informieren. Bisher müssen sowohl die Aufklärung durch den Arzt als auch die Einwilligung des Patienten für diese Form der Sprechstunde schriftlich erfolgen. Künftig kann dies auch im Rahmen einer solchen Video-Sprechstunde erfolgen.

Was will Spahn mit dem Gesetz noch verändern?

Nirgendwo in Deutschland werde aktuell noch soviel gefaxt wie im Gesundheitswesen, hat der Minister wiederholt beklagt. Künftig soll für den Versand eines Arztbriefs per Fax deutlich weniger Geld gezahlt werden. Bisher sind es 55 Cent pro Brief. Beim Versand per E-Mail erhält der versendende Arzt bisher 28 Cent, der Empfänger 27 Cent. Das neue Gesetz sieht vor, die Vergütung für den gefaxten Arztbrief in zwei Schritten zu reduzieren.

Lesen Sie auch: Arzttermin per App? Ab 2020 soll das bundesweit möglich sein

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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