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Deutschland / Welt Sócrates nach Wahlsieg vor schwieriger Regierungsbildung
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15:39 28.09.2009
José Sócrates
José Sócrates Quelle: afp
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In Ermangelung eines Koalitionspartners dürfte Sócrates eine Minderheitsregierung bilden, die auf die Tolerierung der gestärkten Linkskräfte angewiesen wäre.

Sócrates’ Sozialistische Partei (PS) stellt amtlichen Ergebnissen zufolge 96 (vorher 121) Abgeordnete im 230 Sitze zählenden Parlament. Die konservative Oppositionspartei, die sich Sozialdemokratische Partei (PSD) nennt, gewann drei Mandate hinzu und stellt 78 Abgeordnete. Der Linksblock (BE), ein Zusammenschluss ehemaliger Maoisten, Trotzkisten und unabhängiger Linker, verdoppelte sich auf 16 Sitze.

Das Bündnis von Kommunistischer Partei und Grünen (CDU) legte um einen Sitz auf 15 Mandate zu. Die rechtsgerichtete Volkspartei (CDS/PP) steigerte sich von zwölf auf 21 Abgeordnete. Vier Mandate für die im Ausland lebenden Portugiesen stehen noch aus, sie werden erst am 7. Oktober feststehen. Die Wahlbeteiligung erreichte mit etwas über 60 Prozent den tiefsten Stand bei einer Parlamentswahl seit dem Ende der Diktatur 1974.

Die Spitzenkandidatin der Konservativen, Manuela Ferreira Leite, kündigte an, dass ihre Partei eine „verantwortungsvolle Oppositionsrolle“ spielen werde. Vor der Wahl hatte die „Eiserne Lady“ genannte ehemalige Finanzministerin eine große Koalition mit Sócrates kategorisch ausgeschlossen.

Auch die Linkskräfte standen einem Bündnis mit den Regierungssozialisten skeptisch bis ablehnend gegenüber. Im Wahlkampf prangerten sie deren Politik von Lohndumping, Sozialabbau und Steuererhöhungen an. Sócrates selbst sieht sich als Vertreter eines „erneuerten und pragmatischen“ Sozialismus. Nach seinen Worten ermöglichten seine rigiden Sparmaßnahmen Portugal, der weltweiten Wirtschaftskrise „besser zu widerstehen“. Zu möglichen Koalitionen wollte sich Sócrates zunächst nicht äußern. Er verwies darauf, dass Staatschef Anibal Cavaco Silva den Regierungschef benennen müsse. Anschließend werde er Gespräche mit allen politischen Gruppierungen führen, fügte Sócrates hinzu.

Seine Sozialistische Partei stürzte im Vergleich zur Parlamentswahl von 2005 um gut sieben Prozentpunkte ab. Nach dem Debakel bei der Europawahl im Juni, als die Sozialisten mit weniger als 27 Prozent der Stimmen noch hinter der konservativen PSD lagen, galt das Ergebnis aber schon wieder als Erfolg. „Die PS hat unter schwierigen Bedingungen einen klaren und unmissverständlichen Sieg errungen“, sagte Arbeitsminister José Vieira da Silva.

Portugal hatte bereits mehrere Minderheitsregierungen. Allerdings regierte nur Sócrates Parteifreund Antonio Guterres eine ganze Amtszeit durch - von 1995 bis 1999.

afp