Die wegen einer Korruptionsaffäre unter starkem Druck stehende südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye ist zum Rücktritt bereit und will das Parlament über ihr Schicksal entscheiden lassen. „Sobald die Abgeordneten Maßnahmen für eine Machtübergabe vorlegen, die die Gefahr eines Machtvakuums und ein Regierungschaos möglichst klein halten, werde ich zurücktreten“, sagte Park in einer live im Fernsehen übertragenen Ansprache. Im Zentrum der Affäre steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon Sil, die ihre Beziehungen zu Park genutzt haben soll, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern.
Die Präsidentin Park Geun Hye selbst will sich dazu nicht äußern, weder zum Volk noch zur Staatsanwaltschaft. Ihre Begründung: Die Präsidentin sei zu beschäftigt mit den Regierungsgeschäften und der Vorbereitung ihrer Verteidigungsstrategie gegen die Anschuldigungen, erklärte ihr Anwalt Yoo Young.
Ultimatum läuft diesen Dienstag ab
Park hatte eigentlich versprochen, „aufrichtig“ mit der Staatsanwaltschaft zusammenzuarbeiten, eine Vernehmung dann aber doch abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihr deshalb in der vergangenen Woche ein Ultimatum gestellt – bis zu diesem Dienstag. Im Dezember soll nun eine unabhängige Untersuchungskommission die Ermittlungen übernimmt. Ob Park mit den neuen Ermittlern zusammenarbeiten wird, ist bislang unklar.
Im Zentrum der Affäre steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon Sil, die ihre Beziehungen zu Park genutzt haben soll, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Die 60-jährige Choi sitzt inzwischen wegen des Verdachts auf Betrug und Machtmissbrauch in Haft, laut der Staatsanwaltschaft spielte aber auch Park selbst eine „erhebliche Rolle“ in der Affäre.
In Seoul gibt es seit Wochen heftige Proteste, zuletzt gingen am Sonnabend Hunderttausende Menschen gegen Park auf die Straßen. Einer aktuellen Umfrage zufolge fordern mittlerweile neun von zehn Südkoreanern Parks Rücktritt. Bereits in den kommenden Tagen könnte es in dem von der Opposition kontrollierten Parlament zudem eine Abstimmung über Parks Amtsenthebung geben.
Von RND/dpa