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Deutschland / Welt Teheran zeigt sich kompromissbereit
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19:34 25.09.2013
Von Stefan Koch
„Der Iran stellt keine Bedrohung für die Welt oder die Region dar“: Rohani. Quelle: dpa
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New York

Das Teheraner Regime hofft auf einen zügigen Abbau der Sanktionen und kündigte während der UN-Vollversammlung mehr Transparenz zu seinem umstrittenen Atomforschungsprogramm an.

Als eine Kurskorrektur werten Beobachter insbesondere die Rede des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Der 64-Jährige versicherte, dass die Nuklearforschung nicht gegen andere Staaten gerichtet sei: „Der Iran stellt keine Bedrohung für die Welt oder die Region dar.“ Seine Heimat sei in einer unsicheren Nachbarschaft ein „Anker der Stabilität“. Es sei aber ein legitimes Anliegen seines Landes, ein friedliches Atomprogramm zu entwickeln. Rohani betonte, dass Massenvernichtungswaffen nicht mit der religiösen Überzeugung der Iraner vereinbar seien.

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Vielmehr sei die Friedensbotschaft die „Gemeinsamkeit aller göttlichen Religionen“. Das Ziel eines jeden Atomprogramms dürfe daher nur die friedliche Nutzung sein. Der Iran sei zu „fristgebundenen und ergebnisorientierten Verhandlungen“ bereit und sichere volle Transparenz zu. Der Präsident hob allerdings hervor, dass die Urananreicherung bereits „industrielle Ausmaße“ angenommen habe und sich durch den äußeren Druck nicht mehr aufhalten lasse. Die internationalen Sanktionen erschwerten das Leben der einfachen Bürger.

US-Präsident Barack Obama hatte zuvor betont, in den Konflikten mit Syrien und dem Iran „vorerst“ auf die Diplomatie zu setzen. Um die Gespräche über das Atomprogramm schnell wiederaufzunehmen, ernannte er Außenminister John Kerry zum amerikanischen Unterhändler. Allerdings glaube er nicht, dass „die schwierige Geschichte über Nacht bewältigt werden kann“: „Die Skepsis sitzt zu tief.“ Die USA, so stellte Obama klar, würden einen mit Atomwaffen hochgerüsteten Iran nicht akzeptieren. Aus dem Weißen Haus hieß es am Mittwoch, dass Obama zu einem direkten Gespräch mit seinem iranischen Kollegen bereit sei. Rohani sei auf dieses informelle Angebot am Rande der UN-Generalversammlung jedoch nicht eingegangen, da die Lage zurzeit noch „zu kompliziert“ sei.

Eine überaus scharfe Reaktion kam dagegen aus Israel: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach von einer „scheinheiligen Rede“. Das Regime in Teheran wolle lediglich Zeit schinden, um der Welt später mit einsatzfähigen Atomwaffen entgegenzutreten. Rohani habe keinerlei Ansätze gezeigt, die Resolutionen des Sicherheitsrates zu befolgen. „Es sind keinerlei Taten zu erkennen“, so Netanjahu.

Der scheidende deutsche Außenminister Guido Westerwelle sprach in New York von einem „neuen vorsichtigen Optimismus“. Nach einer persönlichen Begegnung mit Rohani sagte der FDP-Politiker: „Der Iran könnte es ernst meinen.“ Allerdings sei weiterhin Vorsicht angebracht. Im Vergleich zu dem früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gebe es endlich moderatere Töne. Aber in den nächsten Tagen und Wochen werde sich zeigen, ob den freundlicheren Tönen auch konkrete Handlungen folgen.

25.09.2013
Stefan Koch 25.09.2013