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Deutschland / Welt Trump nominiert Jeffrey Rosen als neuen Vize-Justizminister
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11:15 20.02.2019
Jeffrey Rosen, derzeit amtierender stellvertretender Verkehrsminister soll nach Wunsch von US-Präsident Donald Trump Vize-Justizminister werden. Quelle: Department of Transportation/dpa
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Washington

US-Präsident Donald Trump hat einen Kandidaten für die Nachfolge von Vize-Justizminister Rod Rosenstein bekanntgegeben. Er wolle Jeffrey Rosen, derzeit stellvertretender Verkehrsminister, für das Amt nominieren, teilte Trump mit. Laut Regierungskreisen soll Rosenstein Mitte März abtreten.

Nach der Bestätigung von William Barr als neuem Justizminister war ein baldiger Abgang Rosensteins erwartet worden. Sein Amt hat er nun seit fast zwei Jahren inne. Rosenstein verantwortete die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre, aus der sich der damalige Ressortchef Jeff Sessions zurückgezogen hatte.

Rosenstein soll Amtsenthebung Trumps erwogen haben

Zuletzt hatte ein TV-Interview des Ex-Vize-FBI-Chefs Andrew McCabe mit dem Sender CBS für Aufsehen gesorgt, wonach Rosenstein eine Amtsenthebung Trumps unter Berufung auf den 25. Verfassungszusatz erwogen habe. Hintergrund seien die Umstände rund um die Entlassung von James Comey als FBI-Direktor im Mai 2017 gewesen.

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Rosenstein wies die Darstellung McCabes bereits 2018 zurück. Jegliche Vorstellung, dass er sich jemals für die Absetzung Trumps eingesetzt habe, „ist absolut falsch“, erklärte er. Trump hat indes Schlüsselfiguren der Russland-Untersuchungen wiederholt kritisiert, darunter Rosenstein.

Nun soll Barr die weiteren Ermittlungen zu möglichen Absprachen zwischen dem Kreml und der Kampagne von Trump betreuen. Es ist üblich, dass neue Justizminister ihre eigenen Stellvertreter bekommen.

Justizminister Barr nennt Rosen eine „exzellente Wahl“

Rosen kümmert sich als stellvertretender Verkehrsminister bisher um die Umsetzung der Behördenvorgaben für Sicherheit und Technologie. Zu dem Ministerium stieß er im Jahr 2017. Von 2003 bis 2006 diente Rosen als Berater im für Haushalt und Verwaltung zuständigen Amt OMB, das beim Weißen Haus angesiedelt ist.

Früher war er Seniorpartner bei der Kanzlei Kirkland & Ellis, bei der auch der neue Justizminister Barr war. Rosen war auch Lehrbeauftragter am juristischen Zentrum der Washingtoner Georgetown University. Barr bezeichnete Rosen mit Blick auf dessen „jahrelange Erfahrung“ in Rechtswesen und Management für eine „exzellente Wahl“ für die Nachfolge von Rosenstein.

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Von RND/AP/lf

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