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Deutschland / Welt Trump will Millionen Migranten „wegschaffen“
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11:43 18.06.2019
Zuständig für die Verhaftungen: Die US-Zollbehörde ICE (United States Immigration and Customs Enforcement) Quelle: Charles Reed/dpa
Washington

US-Präsident Donald Trump hat Razzien gegen Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis in den USA angekündigt. Die Polizei- und Zollbehörde ICE werde in der kommenden Woche damit beginnen, „die Millionen illegaler Ausländer wegzuschaffen, die verbotenerweise ihren Weg in die Vereinigten Staaten gefunden haben“, twitterte Trump in der Nacht zu Dienstag. „Sie werden schneller fortgeschafft, als sie reingekommen sind.“

Eine Quelle in der Regierung erklärte, man werde sich auf die mehr als eine Million Menschen konzentrieren, denen Bundesrichter die endgültige Ausweisung zugestellt hätten, die aber noch in den USA auf freiem Fuß seien.

Verhaftungen sollen abschrecken

Es ist nicht üblich, dass Strafverfolgungsbehörden ihre Razzien ankündigen. Einige Mitglieder der Trump-Regierung glauben jedoch, dass ein demonstrativer Machteinsatz - wie etwa Verhaftungen - Menschen abschrecken könnten, die erwägen, in den USA ihr Glück zu suchen.

Zugleich lobte Trump Mexiko für den Einsatz seiner „starken Einwanderungsgesetze“. „Sie machen eine sehr gute Arbeit, Menschen zu stoppen, lange bevor sie unsere Südgrenze erreichen“, twitterte er zehn Tage nachdem Mexiko nach Zolldrohungen Trumps versprochen hatte, die Zahl der Migranten aus Zentralamerika zu verringern, die durch Mexiko an die US-Grenze kommen. Trump schrieb, auch Guatemala sei bereit, sich zu einem sicheren Drittstaat zu erklären. Viele Migranten kommen allerdings aus Guatemala selbst.

Vorgeschmack auf den Wahlkampf?

Trump hatte Einwanderung zu einem zentralen Thema seines Wahlkampfes 2016 gemacht und muss nun Stärke zeigen, um seine Wähler 2020 bei der Stange zu halten. Es wird erwartet, dass er am Dienstag formell bekannt gibt, wieder anzutreten.

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Von RND/dpa/eti

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