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Deutschland / Welt USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran
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21:17 08.05.2019
Das iranische Atomkraftwerk Buschehr – Die USA haben neue Sanktionen gegen das Land beschlossen. Quelle: Abedin Taherkenareh/epa/dpa
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Washington

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch ein Dekret erlassen, in der er die neuen Strafmaßnahmen gegen den Iran bekanntgab. Betroffen von den Sanktionen sind demnach iranische Exporte von Stahl, Aluminium, Kupfer und Eisen, die dem Land wichtige Devisen bringen.

Zudem sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.

Zuvor hatte der Iran angekündigt, teilweise aus dem Atomabkommen auszusteigen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte die Unterzeichner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland in einem Schreiben über die Entscheidung informiert.

Trump: Atomabkommen ist „nicht reparabel“

„Wir können ja nicht alleine ein internationales Abkommen umsetzen, wenn die Gegenseite dies nicht tut“, sagte Ruhani am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung in Teheran. Der Iran habe nach dem Ausstieg der USA ein Jahr geduldig gewartet, aber die anderen fünf Vertragspartner konnten den Deal nicht vertragsgerecht umsetzen.

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Trump seinerseits erklärte am Mittwoch, das Atomabkommen mit dem Iran sei „nicht reparabel“. Er würde sich jedoch freuen, eines Tages mit der Führung des Irans zusammenzutreffen, um eine Vereinbarung auszuarbeiten und - ganz wichtig - Schritte zu unternehmen, dem Iran die Zukunft angedeihen zu lassen, die das Land verdiene.

US-Präsident Trump hatte vor genau einem Jahr den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 mit dem Iran geschlossen hatten. Darin ist festgeschrieben, dass der Iran sein Atomprogramm so beschränkt, dass er keine Kernwaffen bauen kann. Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. Trump verhängte allerdings nach seinem Ausstieg wieder lähmende Strafmaßnahmen gegen den iranischen Öl-und Bankensektor.

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Von RND/AP

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